Wieder nichts. Die Rathaus-Politik hat es erneut geschafft, ein Thema zu versenken, das angeblich eh alle wollen: ein Parkleitsystem. Es soll Autofahrer, die in die Innenstadt kommen, möglichst rasch zu einem freien Parkplatz in einer Tiefgarage lotsen. Banale Idee, hundertfach in anderen Städten vorhanden, nur Graz scheitert konsequent daran.
Freilich kann man streiten, ob ein Parkleitsystem der große Befreiungsschlag für den Innenstadthandel und die Verkehrsprobleme ist. Spoiler: Nein, ist es nicht. Aber es wäre ein Signal. Erstens an die Unternehmer in dieser Stadt: Schaut her, wir tun was für euch. Zweitens an potenzielle Kunden: Schaut, ihr seid in Graz willkommen und hier könnt ihr euer Auto abstellen. Drittens an die Wählerinnen und Wähler: Schaut, wir arbeiten in Sachfragen zusammen und setzen Dinge um. Dass die Politik nicht einmal dieses Signal zustande bringt, ist ein Armutszeugnis.
Grüne und ÖVP reden beim Parkleitsystem gezielt aneinander vorbei
Dass während der Sitzung im Gemeinderat Mandatare von Grün und ÖVP plötzlich einzelne Beamte namentlich vorführen und sie als Zeugen für ihr eigenes Tun oder das Unterlassen der politisch anderen Seite aufrufen, ist neu – und ebenso armselig.
Gegenseitige Schuldzuweisungen helfen da nicht weiter, das Parkleitsystem ist eine Querschnittsmaterie. Entsprechend müssen die Parteien ressortübergreifend zusammenarbeiten. Konkret: Vizebürgermeisterin Judith Schwentner (Grüne) und Wirtschaftsstadtrat Kurt Hohensinner (ÖVP). Dass die beiden Parteien bei dem Thema seit Jahren gezielt aneinander vorbeireden, macht fassungslos.
Dass das jetzt vor der Wahl am 28. Juni nichts mehr wird, muss man zur Kenntnis nehmen. Es ist der Auftrag für die nächste Regierung – also alle Parteien –, das Parkleitsystem endlich umzusetzen. Es wäre wegen des Signals.