In der Schweiz werden Bewilligungen und Ausfuhren im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit der Neutralität regelmäßig überprüft. Laut Auskunft des Außenministeriums gibt es in Österreich bei jedem Exportantrag eine genaue Einzelfallprüfung.
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Die Schweiz stoppt Waffenexporte an die USA aufgrund des Iran-Konflikts.
Bestehende Bewilligungen werden nicht widerrufen, aber regelmäßig überprüft.
Die Neutralität der Schweiz verbietet Waffenlieferungen an kriegführende Länder.
Österreich führt bei jedem Exportantrag eine genaue Einzelfallprüfung durch.
Deutschland und andere Partner reagierten mit Unverständnis auf das Exportverbot.
Der Bundesrat hat die USA vor einer Woche als Kriegspartei bezeichnet – folglich gilt das Neutralitätsrecht. Im Bild: Verteidigungsminister Pete Hegseth und der Vorsitzende des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte, General Dan Caine, während einer Pressekonferenz
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