StVO-Novelle: Videokamera statt Poller hat noch rechtliche Hürden
Die umstrittenen Poller in der Marburger Straße könnten bald Geschichte sein – wenn letzte rechtliche Fragen rund um die Novelle der Straßenverkehrsordnung geklärt sind.
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Die versenkbaren Poller in der Marburger Straße könnten durch Videokameras ersetzt werden, wenn rechtliche Fragen zur Novelle der Straßenverkehrsordnung geklärt sind.
Autofahrer versuchen regelmäßig, die Poller zu umgehen, was zu häufigen Schäden führt.
Die geplante Novelle soll Gemeinden erlauben, verkehrsberuhigte Zonen mit Videoüberwachung zu kontrollieren.
Vizebürgermeisterin Judith Schwentner befürwortet den Abbau der Poller zugunsten von Videoüberwachung, wobei das Kfz-Durchfahrverbot bestehen bleibt.
Es gibt rechtliche Unklarheiten, wer für Kontrolle und Strafen zuständig ist, was eine Klärung durch das Ministerium erfordert.
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