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Finanzierung neuer Parteien seit 2019 erschwert

Nicht nur wegen schlechter Umfragewerte der ÖVP wird zuletzt wieder häufig über eine mögliche Rückkehr von Ex-Kanzler Sebastian Kurz in die Politik spekuliert. Als mögliche Szenarien dafür genannt werden ein Comeback an die Spitze der ÖVP oder ein Antritt mit einer eigenen Liste. Die Finanzierung einer neuen Partei ist allerdings seit der Verschärfung des Parteiengesetzes 2019 deutlich schwieriger geworden. Großspenden wie bei der Gründung der NEOS sind nicht mehr möglich.

Großspenden wie von Stronach an seine Partei sind nicht mehr erlaubt | Großspenden wie von Stronach an seine Partei sind nicht mehr erlaubt
© APA/ERWIN SCHERIAU
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