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SPÖ gegen Kopftuchverbot in Verfassungsrang

Der Wunsch von Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP), das geplante Kinder-Kopftuchverbot mittels Zweidrittelmehrheit gegen grundrechtliche Bedenken abzusichern, dürfte an der SPÖ scheitern. Man wolle ein "verfassungskonformes Kopftuchverbot" und nicht ein "verfassungswidriges Kopftuchverbot im Verfassungsrang", zitierte die "Presse" (Dienstagsausgabe) aus dem SPÖ-Klub. Ein Zweidrittelbeschluss ohne Koalitionsbruch scheint damit ausgeschlossen.

Gleichheitswidrigkeit als Hürde beim Verbot | Gleichheitswidrigkeit als Hürde beim Verbot
© APA/dpa
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