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Hitler-Vergleich: Kickl gewinnt Rechtsstreit vor OGH

FPÖ-Chef Herbert Kickl hat vor dem Obersten Gerichtshof einen Rechtsstreit gegen den Verein "Plattform Österreich" gewonnen. Dabei ging es um ein YouTube-Video, in dem Kickl wegen seiner Selbstbezeichnung als "Volkskanzler" zumindest indirekt mit Adolf Hitler verglichen wurde. Wie zuvor das Handelsgericht und das OLG Wien kam auch der OGH zu dem Schluss, dass Kickl in dem Video ohne rechtfertigenden Anlass mit Hitler in Verbindung gebracht werde, berichtete die "Presse".

FPÖ-Parteichef Herbert Kickl im Rahmen einer Nationalratssitzung | FPÖ-Parteichef Herbert Kickl im Rahmen einer Nationalratssitzung
© APA/Max Slovencik
FPÖ-Parteichef Herbert Kickl im Rahmen einer Nationalratssitzung|FPÖ-Parteichef Herbert Kickl im Rahmen einer Nationalratssitzung