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Seniorenbund für BVwG kein Teil der ÖVP

Der Verein Österreichischer Seniorenbund ist laut Bundesverwaltungsgericht (BVwG) doch kein Teil der Volkspartei, berichtete "Der Standard" am Mittwoch. In einer kürzlich ergangenen Entscheidung wurde auch eine Geldbuße in der Höhe von 15.000 Euro aufgehoben. Diese hatte es gesetzt, weil Parteien (und deren Teilorganisationen) explizit von Corona-Förderungen für gemeinnützige Organisationen ausgeschlossen waren. Der Seniorenbund will nun seine Millionenförderung zurück.

Seniorenbund mit Korosec an der Spitze gehört für BVwG nicht zur ÖVP | Seniorenbund mit Korosec an der Spitze gehört für BVwG nicht zur ÖVP
© APA/GEORG HOCHMUTH
Seniorenbund mit Korosec an der Spitze gehört für BVwG nicht zur ÖVP|Seniorenbund mit Korosec an der Spitze gehört für BVwG nicht zur ÖVP