Volksbegehren haben seit Reform 2018 geringere Erfolgsquote
Seit Volksbegehren digital unterstützt werden können, hat sich deren Nutzung verändert: Während es nun deutlich mehr von ihnen gibt, sind sie im Schnitt weniger erfolgreich, wie aus einer Analyse des Parlaments hervorgeht. Von 1964 bis 2017 gab es 39 Volksbegehren, 90 Prozent übersprangen die Hürde für eine Behandlung im Parlament. 2018 wurde die Möglichkeit der Unterstützung mittels ID-Austria eingeführt. Seither gab es 67 Volksbegehren, nur 69 Prozent waren erfolgreich.
Dieser Inhalt ist exklusiv für Digitalabonnent:innen der Kleinen Zeitung.
Leider lassen Ihre derzeitigen Cookie-Einstellungen den Login und damit eine Überprüfung Ihres Abo-Status nicht zu. Eine Darstellung des Inhalts ist dadurch nicht möglich.
Wir verwenden für die Benutzerverwaltung Services unseres Dienstleisters Piano Software Inc. ("Piano").
Dabei kommen Technologien wie Cookies zum Einsatz, die für die Einrichtung, Nutzung und Verwaltung Ihres Benutzerkontos unbedingt notwendig sind.
Mit Klick auf "Angemeldet bleiben" aktivieren Sie zu diesem Zweck die Verwendung von Piano und es werden über Ihren Browser Informationen (darunter auch personenbezogene Daten) verarbeitet.
Die Datenschutzinformation von Kleine Zeitung können Sie hier einsehen.
