Im von der ÖVP angestrengten "Leitkultur"-Prozess ist am Donnerstag ein erster Zwischenstand präsentiert worden. Integrationsministerin Susanne Raab nutzte die Präsentation, um für eine härtere Gangart gegen "Integrationsverweigerer" zu werben: Ab Herbst wird der derzeit verpflichtende Wertekurs für Asylberechtigte auf eine Woche verlängert. Wer den nicht besucht, habe mit Kürzungen der Sozialhilfe zu rechnen: "Natürlich erwarte ich mir da die härtest möglichen Konsequenzen."
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