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Wie sich die türkis-grüne Koalition in der Pandemie verlor

13 Ministerinnen und Minister, zwei Staatssekretäre und drei Oppositionschefs im Blitzlicht.

vor 6 Jahren30. Dezember 2020 um 08:34

Österreich Innenpolitik

Kaum angelobt, musste Rudolf Anschober als Gesundheitsminister die größte Pandemie seit der Spanischen Grippe managen. Mit fast stoischer Ruhe deutet er in nahezu täglichen Pressekonferenzen das Geschehen. Zum Markenzeichen des Ministers wurden mittlerweile die Charts, die er zur Verdeutlichung der abstrakten Zahlen stets bei sich führt. Mit großer rhetorischer Routine gelingt es ihm, auch größere Pannen seines Hauses, sei es auf dem Gebiet der Legistik oder der Logistik, in einem steten Strom wohlgesetzter Worte wegzureden, ohne den Eindruck zu erwecken, unangenehmen Fragen auszuweichen – eine große Kunst. Nicht wenige seiner Aussagen und Prophezeiungen („Bin zuversichtlich, dass wir in keine zweite Welle hineinkippen“) wurden durch die Realität sehr schnell eingeholt.

Als einer der wenigen in der Regierung hat Heinz Faßmann bereits eine normale Amtszeit vor der Corona-Periode hinter sich. Mit demselben ruhigen Pragmatismus, der bisweilen etwas stoisch wirkt, steuert er den Schul- und Universitätsdampfer durch die Krise. Nicht immer hat er die Kapitänskappe auf, etwa wenn der Kanzler ihn mit Entscheidungen gegen seinen Willen übergeht: bei den Schließungen der Schulen etwa oder der Maskenpflicht im Unterricht. Beides hatte Faßmann zuvor ausgeschlossen. Manchmal lässt er eine in der Krise gebotene Spritzigkeit vermissen, doch viele schätzen gerade seine Ruhe als Gegenpol zu der derzeit (oft zu Recht) aufgebrachten Lehrer- und Elternschaft. Dass er die Stimmen der Betroffenen anhört, hat er durch Entscheidungen wie ein Öffnen der Schulen im zweiten und dritten Lockdown für alle, die es brauchen – ohne dass sie es begründen müssen – bewiesen.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) gibt im „virologischen Quartett“ den strengen Einpeitscher, mit Beginn der Pandemie lag es an ihm, mit Konsequenzen durch die Exekutive zu drohen, wenn gegen Corona-Maßnahmen verstoßen wird. Mit seiner klaren Sprache hebt sich Nehammer von anderen, rhetorisch durchgecoachten ÖVP-Ministerinnen und -Ministern ab, inhaltlich bleibt er dabei aber stets auf türkiser Linie. In Bedrängnis brachte ihn jedoch der Terroranschlag in Wien. Konnte er zuerst stolz das schnelle Ausschalten des Täters durch die Polizei verkünden, musste er sich wenig später für Ermittlungspannen seiner eigenen Behörde entschuldigen. Die Reform des Verfassungsschutzes wird eine der größten Aufgaben von Nehammerim kommenden Jahr sein.

Kompetent, solide, routiniert. Neben Bildungsminister Faßmann schafft es der Diplomat mit aristokratischen Wurzeln, sich im türkisen Regierungsteam sein eigenständiges Profil zu bewahren.

Die Herausforderungen sind enorm, doch die Diskrepanz zwischen Ankündigungspolitik und Umsetzung war mitunter eklatant. Erfolge konnte sie u. a. mit der Investitionsprämie verbuchen.