Schallenberg warnt vor "Pandemie der Straffreiheit"
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat scharfe Kritik an der Behinderung der Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) geübt und vor einer "Pandemie der Straffreiheit" im Windschatten der Coronakrise gewarnt. In einer Videobotschaft für die IStGH-Jahreskonferenz verwies er auf die jüngst in Berg-Karabach oder Tigray verübten Kriegsverbrechen, die sich allesamt der Jurisdiktion des Haager Gerichtshofs entzögen. "Das ist einfach inakzeptabel!"
