Zadic mit verfassungsmäßigen Absicherungen zufrieden
"Diese Krise hat gezeigt, dass unsere verfassungsmäßigen Absicherungen funktionieren, wenn wir sie ernst nehmen." Das betonte Justizministerin Alma Zadic (Grüne) am Montag beim Forum Alpbach im Hinblick auf die zu Beginn der Coronakrise in sehr kurzer Zeit erlassenen Gesetze. Die Verfassung biete den notwendigen Rahmen, um im Gesetzgebungsprozess möglicherweise gemachte Fehler zu korrigieren.
