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Die Spieler im Poker um die Macht in der SPÖ

vor 7 Jahren29. November 2019 um 21:41

Österreich Innenpolitik

Hans-Peter Doskozil, Landeshauptmann im Burgenland, hat den Fokus auf der Wahl im eigenen Land: Doskozil ist der Mann der SPÖ für eh alles, der, dem man es als einem von wenigen noch zutraut, die breite Masse anzusprechen. Doskozil will seine Landtagswahl im Jänner gewinnen und daher jetzt einmal keinen weiteren Wirbel. Ob er danach wieder die Stimme erhebt und bereit ist, zumindest vorübergehend die Partei zu übernehmen, um die Weichen neu zu stellen, steht in den Sternen.

Peter Kaiser, Landeshauptmann in Kärnten, ist im Spannungsfeld zwischen Nähe und Distanz: Die Länder hebelten den Wiener Werner Faymann aus und hoben Christian Kern auf den Schild – der Kärntner Peter Kaiser war Kerns Achse zu seiner Basis. Rendi-Wagner war Kerns Wunschnachfolgerin und Kaiser blieb der Mann für Parteibasis und Programm. Die Übernahme der Gesamtverantwortung tut er sich nicht an, wohl auch wegen der räumlichen Entfernung zur Zentrale in Wien.

Michael Ludwig, Bürgermeister von Wien - ohne ihn geht in der SPÖ gar nichts: Die Wiener Sozialdemokratie ist das Herz der SPÖ. Die Wiener Wahl im Herbst 2020 lässt die Roten jetzt schon zittern: Steigen die Türkisen auch dort wie Phönix aus der schwarzen Asche? Bringt die Wahl eine mögliche Mehrheit gegen die SPÖ? Ludwig will selbst nicht in den Ring steigen, aber er verhindert auch, dass es andere tun. Nicht zuletzt deshalb, weil ihn immer noch die Faymann-Fraktion in Schach hält.

Doris Bures, Zweite Nationalratspräsidentin, ist die Spitze der Faymann-Fraktion: Bures ist formal „nur“ die zweitmächtigste Frau in der SPÖ, doch ihre Hausmacht ist Liesing, jener Bezirk, in dem auch Ex-Parteichef Werner Faymann beheimatet ist. Die Installierung des glücklosen Geschäftsführers Christian Deutsch geht auf ihr Konto. Der Flügelkampf zwischen Ludwig und Faymanns Erben verhindert das Hochkommen neuer Gesichter. Die Partei übernehmen will auch sie eher nicht.

Wolfgang Katzian, Präsident des Gewerkschaftsbundes, sieht den ÖGB nicht als Teil der SPÖ: Die türkis-blaue Regierung hat das Selbstverständnis der Sozialpartner verändert. Deutlicher als früher halten rote Gewerkschafter Abstand zur SPÖ, halten sich auch jetzt heraus aus der Personaldiskussion. Man ortet die Wirtschaftsvertreter direkt am Regierungstisch und arbeitet am glaubwürdigen Auftritt als überparteiliches, den Arbeitnehmern verpflichtetes Gegenüber. APA

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