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Der Brexit-Fahrplan

Was nach der Abstimmung im britischen Parlament passieren wird

vor 8 Jahren16. Jänner 2019 um 07:50

Die britische Premierministerin Theresa May hielt trotz der zu erwartenden Niederlage im Parlament am Brexit-Deal und der Abstimmung am 15. Jänner fest. Die Zustimmung zum Austrittsabkommen hätte einen chaotischen EU-Austritt am 29. März oder eine Abkehr vom Brexit verhindern können.

Sebastian Kurz, bis vor kurzem EU-Ratsvorsitzender, Kommissionschef Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk hofften noch. Nötig für das Ja aus Brüssel bis Ende März wären mindestens 20 EU-Länder gewesen, die für 65 Prozent der EU-Bevölkerung stehen.

Außenminister Jeremy Hunt ist nervös: Premierministerin Theresa May muss einem Beschluss des britischen Parlaments zufolge spätestens in drei Sitzungstagen - also am 21. Jänner - einen Plan B vorlegen. Es ist aber unklar, ob die Regierung an diese Frist rechtlich gebunden ist. Und: Die Ablehnung könnte den Brexit auch ganz stoppen.

Einmal im Monat wird musikalisch für den Exit vom Brexit geworben. Spätestens sieben Sitzungstage nach Vorlage eines Plans B - also am 31. Jänner - müsste die Regierung darüber abstimmen lassen. Die Abgeordneten könnten den Plan B ändern und eine engere Anbindung an die EU fordern, oder sogar ein zweites Referendum.

Am 29. März um 23.00 Uhr britischer Zeit tritt das Vereinigte Königreich abrupt aus der Staatengemeinschaft aus - falls der Brexit nicht abgesagt oder auf Wunsch Großbritanniens verschoben wird, um doch noch die Zustimmung der Bevölkerung zu geordneten Rahmenbedingung zu gewinnen. Mit einem Brexit-Vertrag träte danach eine Übergangsphase bis Ende 2020 in Kraft, die noch einmal verlängert werden könnte.

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