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SPÖ verabschiedet Kern

"Bedauerlich, aber zur Kenntnis zu nehmen": Wie Partei- und Politikfreunde auf Christian Kerns Rückzug reagieren.

vor 8 Jahren6. Oktober 2018 um 18:14

Österreich Innenpolitik

Knapp kommentierte am Samstag der steirische SPÖ-Landesvorsitzende Michael Schickhofer den Rückzug von Christian Kern. "Für mich ist es an der Zeit einen Schlussstrich unter die Ereignisse zu ziehen. Wir werden jetzt gemeinsam mit Pamela Rendi-Wagner für die Österreicher da sein und an einer positiven Zukunft unseres Landes arbeiten", so Schickhofer zur APA.

Für Vorarlbergs SPÖ-Chef Martin Staudinger ist Andreas Schieder nach dem Rückzug Christian Kerns als Spitzenkandidat für die Europawahl "sehr sehr gut vorstellbar". Dies sagte Staudinger im APA-Gespräch. "Ich halte ihn aufgrund seiner europa- und außenpolitischen Kompetenz für sehr gut geeignet", meinte der Vorarlberger Vorsitzende. Die Partei verfüge aber darüber hinaus über einen "Pool an guten Kandidaten", betonte Staudinger, der Ende September zum Vorsitzenden der Ländle-SPÖ gewählt worden war. Bei der Präsidiumsklausur am Sonntag werde jedenfalls über diese Frage beraten. Eine Entscheidung müsse dabei aber nicht unbedingt fallen. Die Sozialdemokratie könne sich durchaus etwas Zeit lassen - schließlich sei auch bei den anderen Parteien die Spitzenkandidaten-Frage noch offen. Für den Rückzug Kerns zeigte Staudinger Verständnis: "Ich kann die persönlichen Gründe, die er genannt hat, nachvollziehen". Er könne verstehen, dass sich der Altkanzler manche Dinge, die mit der politischen Tätigkeit offenbar einhergehen würden, "nicht mehr antun" will.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich beim scheidenden SPÖ-Chef Christian Kern im Namen der Republik für seine Tätigkeit als Bundeskanzler und als Chef der größten Oppositionspartei bedankt. Er habe Kern als "engagierten und kompetenten Politiker kennengelernt", erklärte Van der Bellen am Samstag in einer Aussendung. Es verdiene Anerkennung, dass sich Menschen auch außerhalb der Politik - und sei es für begrenzte Zeit - für politische Tätigkeiten zur Verfügung stellen und so dem Gemeinwohl dienen, fügte das Staatsoberhaupt an.

Für die oberösterreichische SPÖ-Landeschefin Birgit Gerstorfer wäre Christian Kern persönlich ein idealer Spitzenkandidat für die EU-Wahl gewesen. "Er hat mit seiner Entscheidung aber einen klaren Schlussstrich gezogen. Ich bin mir sicher, dass nun wieder Ruhe einkehrt." Sie sei überzeugt, dass die SPÖ nun eine vielversprechende Kandidatin oder einen vielversprechenden Kandidaten aufstellen werde. "Auch wenn viele Menschen große Hoffnung in Kern gesteckt haben, habe ich Respekt vor seiner Entscheidung. Es spricht für sein Verantwortungsbewusstsein, dass er erkannt hat, dass er mit seiner Person zuletzt polarisiert hat und so vielleicht nicht mehr das volle Potenzial hätte ausschöpfen können." Pamela Rendi-Wagner erfahre als designierte Bundesparteiobfrau sehr großen Zuspruch. "Ich bin mir sicher, dass das auch bei einem neuen EU-Spitzenkandidaten so sein wird." Ob bereits am Sonntag beim SPÖ-Parteipräsidium eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger von Kern als Spitzenkandidat für die EU-Wahlen gekürt wird, sei offen. Die Liste für die EU-Wahl müsse erst bis zum 15. Oktober stehen. "Ab diesem Moment können wir uns wieder voll auf das Wichtige konzentrieren." Mit der Vorbereitung des Bundesparteitags am 24. und 25. November, den AK- und den EU-Wahlen und der Oppositionsarbeit gebe es genug zu tun.

Die neue SPÖ-Chefin Pamela Rendi Wagner würdigte nach dem angekündigten Rückzug Christian Kerns aus der Politik dessen Verdienste um die Sozialdemokratie. "Christian Kerns Rücktritt als Spitzenkandidat bei den EU-Wahlen ist sehr bedauerlich. Es ist aber seine persönliche Entscheidung, die selbstverständlich zu respektieren ist", sagte Rendi-Wagner. Die designierte Parteivorsitzende dankte ihrem Vorgänger via Aussendung. "Er hat die Partei geöffnet und modernisiert, dabei hat er sich große Verdienste um die Sozialdemokratie erworben. Als Bundeskanzler hat er viele wichtige Maßnahmen vorangetrieben, trotz der schwierigen Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner." Als Beispiele nannte Rendi Wagner etwa den Beschäftigungsbonus, den Mindestlohn von 1.500 Euro, die Aktion 20.000 für ältere Langzeitarbeitslose oder höhere Mindestpensionen. "Bei der Nationalratswahl 2017 hat er die SPÖ stabilisiert und als Oppositionsführer hat er wichtige Weichenstellungen für die Zukunft vorgenommen", so Rendi-Wagner weiter. "Ich möchte nun nach vorne schauen. Es ist Zeit, uns auf unsere politische Arbeit zu konzentrieren."

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