Parlamentssitzungen "on demand"

Parlamentssitzungen sind künftig über Video-on-Demand abrufbar. Das wird möglich durch Klarstellungen im Urheberrechtsgesetz, das der Justizausschuss am Donnerstag einstimmig billigte. Außerdem wurden - ebenso einstimmig - einige Nebenregelungen zum Erwachsenenschutzgesetz getroffen, das mit 1. Juli in Kraft tritt. Die Finanzierung ist gesichert, bekräftigte Justizminister Josef Moser (ÖVP).