Mehr Mitbestimmung für BürgerLunacek spricht sich für Europäische Republik aus

Die Spitzenkandidatin der Grünen, Ulrike Lunacek, will im Wahlkampf das Thema Europa sowie den Heimatbegriff stärker betonen. Sie wünscht sich eine Erneuerung und Verjüngung auf den Kandidatenlisten für die Nationalratswahl.

Ulrike Lunacek (links) und Ingrid Felipe
Ulrike Lunacek (links) und Ingrid Felipe © 
 

Die Spitzenkandidatin der Grünen, Ulrike Lunacek, hat im Ö1-Interview ihre Leitlinien definiert. Die bisherige Vize-Präsidentin des Europaparlaments will im Wahlkampf das Thema Europa stärker betonen. Nicht nur zur Abgrenzung gegenüber den anderen Parteien, sondern auch um über das Konzept der "europäischen Heimat" zu diskutieren. Dahinter steckt das Bekenntnis von Lunacek zum Modell der Vereinigten Staaten von Europa: „Als Zukunftsvision fände ich eine Europäische Republik mit einem Zwei-Kammer-System sehr hilfreich, in der die Bürger mehr mitentscheiden können.“ Sie denkt dabei an einen Zeitrahmen von Mitte des nächsten Jahrzehnts. "Wir müssen uns dabei den Begriff Heimat wieder aneignen", betonte Lunacek. In Bezug auf die Türkei erklärte Lunacek, die Verhandlungen sollten auf Eis bleiben; falls die Todesstrafe eingeführt werden, sollten die Gespräche abgebrochen werden.

Die Spitzenkandidatin der Grünen wünscht sich eine Erneuerung und Verjüngung auf den Kandidatenlisten für die Nationalratswahl. Aufgrund der basisdemokratischen Regeln bei den Grünen könne sie da aber nichts verordnen oder durchsetzen, räumt Lunacek ein. Die Listen werden von der jeweiligen Landessammlung und vom Bundeskongress gewählt.

Ingrid Felipe, die designierte Bundessprecherin der Grünen, hat zuvor die Entscheidung einer grünen Doppelspitze in der ZiB24 verteidigt. "Die Herausforderung ist eine große", erklärte Felipe.  "Wir sind ein offensiver Gegenentwurf zu den politischen One-Man-Shows der anderen Parteien." Politik sei eine gemeinsame Aufgabe, so die Tiroler Landesrätin. Den Vorwurf,  die bisherige EU-Abgeordnete und EU-Parlaments-Vizepräsidentin Ulrike Lunacek, die als Spitzenkandidatin in die Wahl zieht, sei nur eine Platzhalterin, wies Felipe zurück. Madeleine Petrovic, ehemalige Parteichefin, bezeichnete die Doppelspitzen-Lösung als "sehr charmant" - immerhin gebe es bei den Grünen gleich zwei Frauen an der Spitze. Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle hält die Lösung für gelungen: Die Grünen könnten auf diese Weise mit Felipe ein neues Gesicht präsentieren und andererseits mit Lunacek einen erfahrenene Profi ins Rennen schicken."

Ingrid Felipe im Interview der ZiB 24

Zuvor hatte Lunacek mit viel Selbstbewusstsein in der ZIB 2 betont: "Ich stehe für eine Politik, die sehr kantig sein kann, für die Einhaltung der Grundrechte, der Menschenrechte, für eine proeuropäische Politik, die soziale Gerechtigkeit, Umwelt- und Klimaschutz einfordert."

Ihr erklärtes Ziel sei, eine rot-blaue oder schwarz-blaue Regierung zu verhindern. "Und wenn wir das nicht verhindern können, dann werden wir eine ganz starke Opposition machen." Auch bei der schwarz-blauen Regierung unter Wolfgang Schüssel seien es die Grünen gewesen, die die Skandale aufgeklärt hätten, die jetzt noch in den U-Ausschüssen aufgearbeitet würden und die Staatsanwälte beschäftigten.

Angst davor, im Match zwischen Christian Kern, Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache zerrieben zu werden, habe sie keine. "Ich habe so viel Erfahrung wie keiner, ob es um Verhandlungen geht oder um das Ausüben einer Spitzenfunktion." Sie  sehe gute Chancen für sich, Dinge vorlegen zu können, die die Grünen zum Wahlerfolg führen. Immerhin: Bei den EU-Wahlen habe sie als Spitzenkandidatin ein Spitzenergebnis von 14,5 Prozent eingefahren, das beste, das die Grünen je hatten, "und da hat es auch vorher geheißen, das wird nicht gehen".

Zwei starke Frauen

Und ihr Verhältnis zu Ingrid Felipe, die die Parteiführung übernehmen soll? "Wir werden die Grünen gemeinsam gut aufstellen, ich werde die Medientermine wahrnehmen, und die Veranstaltungen. Das ist eine gute Lösung für jetzt. Es ist gut, dass Eva Glawischnig zwei starke Frauen  nachfolgen, die das können, wollen und schaffen.

Im Zweifelsfall werde bei Konflikten mitten im Wahlkampf sie entscheiden, aber "wir sind es als Grüne gewohnt, gemeinsam Entscheidungen zu treffen und nicht auf Konflikt zu gehen", sagte Lunacek.

Schauen, ob Kurz wirklich bereit ist

Im Verhältnis zu den anderen Parteien würden die Grünen auch jetzt, vor den Ferien, noch versuchen, inhaltlich Druck zu machen. "Zum Beispiel bei der Bildung, da braucht die Regierung die Grünen, und wir wollen die Modellregionen", so Lunacek. "Da schaue ich mir an, ob Sebastian Kurz tatsächlich bereit ist, die alten Zöpfe abzuschneiden".

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Kommentare (32)

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hermannsteinacher
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"Sie denkt dabei an einen Zeitrahmen von Mitte des nächsten Jahrzehnts."

Der Satz heißt nix!

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hermannsteinacher
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7
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Was ist die erwähnte "Landessammlung"

?

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VwieVendetta
1
1
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Die Vereinigten Staaten

von Europa sind nicht anzustreben sondern vielmehr ein Alptraum.
Wenn das ernsthaft propagiert wird gehe zum ersten Mal in meinem Leben protestieren. Ich will mein Vaterland behalten und nicht nur in einem Bundesland des großen Gesamtstaates Europa leben, in dem vom fernen Brüssel über mich entschieden wird. Allerdings ist dies auch eine Wunschvorstellung unseres geschätzten Herrn Bundespräsidenten. Nur gut, dass er in der Tagespolitik nichts zu entscheiden hat und die GrünInnen niemals eine Größe erreichen werden, die es Ihnen ermöglicht diese staatsfeindlichen Ideen in die politische Realität umzusetzen.

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selbstdenker70
3
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...

Der Satz "..spricht sich für europäische Republik aus" katapultiert die grünen unter die 10% Marke

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H260345H
8
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Das ist zur befürchten,

und zwar deshalb, weil eine große Zahn an Oberg`scheiten nicht kapieren, dass ein "Vereintes Europa" die beste aller Lösungen ist!

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Landbomeranze
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Mit der ganz, ganz übergscheiten Brüsseltante

müssen die Grünen wohl eher aufpassen, dass sie nicht aus dem Nationalrat fliegen.

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Bergschratt
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wer das Video mit Fr. Felipe sich ansieht

erlebt eine Person, die zahlreiche, wohlformulierte, in Teilen wahrscheinlich bereits oft verwendete Satzbausteine aneinanderreiht, aber ihre Antworten sind inhaltsleer und floskelhaft

die von Fr. Landesrätin Felipe gepriesene umfassende Tarifreform im Bereich des Öffentlichen Verkehrs hat ein Volumen von 11 Mill €, dies entspricht 3 Promille des Budgets des Landes Tirol und verbilligt das Leben jeder TirolerIn um etwas mehr als EINEN € je Monat, das ist die Dimension einer großen Reform der neuen Bundessprecherin; für die Umsetzung dieser Reform hat Landesrätin Felipe fast eine ganze Regierungsperiode gebraucht

Die Frage, warum das Tiroler Jugendticket (rd. 50%) deutlich teuer ist als jenes des VOR, der drei Bundesländer umfaßt und flächenmäßig deutlich größer (rd. 2 mal) ist, bleibt unbeantwortet .....

vielleicht sollte in diesem Zusammenhang in Erinnerung gerufen werden ...

"Die Aufwendungen des Bundes für Flüchtlinge, Asyl und Integration werden 2017 mehr als zwei Milliarden Euro betragen. Das inkludiert noch nicht die Mindestsicherung der Länder" (Quelle Die Presse vom 11. Oktober 2016). Somit zahlt dafür jeder der 8 Mill Österreicher rd 25 € je Monat, das kostet die Weltoffenheit der Grünen ....

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Planck
17
3
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Also,

was in Tirol so abgeht, damit setz' ich mich auseinander, wenn's soweit ist, dass es Aufstände gibt; bis dahin sind die Tiroler für sich zustädnig *g*
Und was die "Offenheit der Grünen" und Ihre 300 Euro im Jahr betrifft (i will des gar net überprüfen, is mir z'fad), die können S' von mir haben. Zum Beispiel.
Sagen S' Ihren Freunden, sie sollen endlich für eine Reichensteuer stimmen, i hab' nix dagegen.
ICH bin für die Umverteilung, sogar an Sie. Sie jammern, also haben Sie's nötig.

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grazspotter
6
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Wovon redet die eigentlich?

Europäische Heimat? Modell der Vereinigten Staaten von Europa?
Ihr ist aber schon klar, dass sie eine GRÜNE ist, die uns am liebsten mit Abertausenden von Arabern, Asiaten usw. überschwemmen würden.
Ich empfinde es als Frechheit, mit diesen grünen Visionen das Wort "Heimat" überhaupt in den Mund zu nehmen.

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Planck
24
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Ja wissen S'

Heimat ist so ein schwammiger Begriff.
Es soll Leute geben, für die ist die ganze Welt Heimat.
Und dann wieder gibt's welche, die waren -- außer vielleicht all-in in Antalya, dem Wirtschaftswunder sei Dank -- aus ihrem Dorf net aussi.
Das Problem ist, dass genau die Leut' die Welt am schiachsten finden, die sie gar nicht kennen.

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grazspotter
4
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@Planck

HEIMAT ist absolut kein schwammiger Begriff - sogar bei Wikipedia weiß man das.

"Im allgemeinen Sprachgebrauch wird er auf den Ort angewendet, in den ein Mensch hineingeboren wird und in dem die frühesten Sozialisationserlebnisse stattfinden, die zunächst Identität, Charakter, Mentalität, Einstellungen und Weltauffassungen prägen."

Abgesehen davon - wahrscheinlich war ich schon mehr in der Welt unterwegs, als sie es jemals sein werden und Heimat definiert sich überall gleich.

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Planck
21
4
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*lol*

Ja klar. Wahrscheinlich.
Abr noch kurz zum Begriff Heimat: Ihr Zitat ist ein bissl selektiv, finden S' net?
Müssen Sie nicht, ich entscheide das für Sie.
Denn: "Der Begriff Heimat verweist zumeist auf eine Beziehung zwischen Mensch und Raum." (Wikipedia, Zeile eins)
Was sagte ich grade eben? Zu Mensch und Raum?
Aber Sie waren ja "wahrscheinlich" schon mehr in der Welt unterwegs.
Selbst wenn das der Fall sein sollte, was ich a) bezweifle, aber b) sowieso wurscht, da kein Wettbewerb, ist, besteht immer noch die Möglichkeit, dass auch der vielgereiste Narr genau nichts lernt.

Und dann ist da noch Euripides: "Sprich vernünftig zu einem Tor, und er nennt dich töricht."
Sie sehen (oder auch nicht), die Bürde, mit Idioten umgehen zu müssen, hatte man schon immer *gg*

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Planck
21
2
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Tja Baby,

immer drei auf einen Streich.
Net dass mi der kindische Daumen groß int'ressieren tät, drei Entitäten, die binnen Sekunden dasselbe denken und auch ausdrücken, ist angesichts der Größe des Universums nicht ganz ungewöhnlich.
But come forward, my friend *gg*

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mejer
6
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Selbstwertgefühl.

Das Selbstwertgefühl der Lunacek ist schon erstaunlich. Wenn Diese Ihren Erfolg bei den EU Wahlen anführt, dann ist schon anzufügen, dass bei dieser Wahl eine Wahlbeteiligung von nur 45,6% der Wahlberechtigten zur Urne gingen. Von Diesen wiederum, wählten nur 14,5% die Grünen. Das zeigt denn Stellenwert, welchen die Österreicher, den Bonzen in Brüssel beimessen! Es scheint wohl so zu sein, dass es die Konkurrenz der Grünen sicher freuen wird, Lunacek, als politische Konkurrentin zu haben.

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Planck
21
3
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Ja wissen S',

... wertgefühle ...
Sie haben ja auch eins, oder? *g
Wesentlich interessanter als Gefühle sind sachlich relevante Inhalte.
Wenn Sie sagt, sie steht "für die Einhaltung der Grundrechte, der Menschenrechte, für eine proeuropäische Politik, die soziale Gerechtigkeit, Umwelt- und Klimaschutz einfordert", dann bin ich da völlig bei ihr.
Und Sie sollten das aus Gründen der Vernunft auch sein, deshalb sind S' noch lang kein "Grüner".
Über die Wege, diese Ziele zu erreichen, kann man natürlich debattieren, aber das ändert nichts an der Tatsache, dass es besser ist, zu akzeptieren, dass es eine Existenzfrage für alle Spezies ist, wie wir diesen Planeten (unseren einzigen übrigens, falls sich das noch nicht bis zu Ihnen durchgesprochen hat) behandeln. Und auch, dass es besser ist, uns als unseresgleichen zu behandeln. Das könnte unseren Kindeskindern möglicherweise einigen Ärger ersparen.
Aber nein, mir san mir, und das Wettrennen lautet nur, wer ist der erste, der sich den Schädel einrennt.
Und ich garantiere Ihnen, Leut' wie Sie haben ernsthafte Wettbewerbsnachteile.

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hermannsteinacher
2
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Die Menschheit entkommt dem tödlichen Atommüll nicht,

da hilft auch Lunacek nichts.

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Planck
10
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Durchaus möglich.

Das heißt aber nicht, dass man "deus lo vult" schreien muss, weil's eh schon wurscht is.
Weil, Freund der Umnachtung, Fatalismus wie Gottvertrauen derselbe Mist is, gegen den man anzukämpfen hat. Aus moralischen Gründen.

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Planck
19
1
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... VORteile, was des Schädleinrennen betrifft.

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Feja
17
3
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Ja gell,

da ist der Vilimsky schon bei weiten bescheidener.. und das obwohl er sich jeden Tag zwingen muss das Geld der EU zu kassieren, wo er doch so gegen selbige ist..

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hansi01
1
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Und wo bleibt die Männerquote?

ich dachte immer die Grünen stehen für eine Quotenteilung? Möchte wissen wie sie diese im nahenden Wahlkampf uns übermitteln.

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Planck
19
2
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Manchmal sagen Postings mehr über den Poster aus, als er denkt *g*

Es soll ja Mandln geben, die dürfen zu Weihnachten frech unterm Tisch aussi schau'n, weil ja Weihnachten is *g*
Manche von denen fangen dann an, in Quoten zu denken ... ^.-

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Feja
4
8
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Seltsamerweise schreits bei der ÖVP nie

wo sind die Frauen. Dabei ists dort wirklich so, dass auf zehn Männer eine Frau kommt, während im Grünenklub - zumindest laut HP gleich viele Männer wie Frauen gelistet sind..

Am widerlichsten find ich, dass es überhaupt vom Geschlecht einer Person abhängig gemacht wird ob jemand für die Parteispitze taugt und nicht von deren Fähigkeiten.

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Reipsi
4
8
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Sie wird es sicher

“besser machen “ , die Eine wie die Andere , aber von der EU geht man nicht freiwillig weg , so blöd ist niemand , auch nicht bei den Grünen, wichtiger ist der Rubel ( Euro) rollt und mir sind die am liebsten die über ihren Arbeitgeber schimpfen und kräftig kassieren , die Leistung lassen wir lieber.

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hermannsteinacher
5
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Stimmen- und Mandatsverluste

stehen unter Spitzenkandidatin Lunacek bevor.

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mapem
2
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Eine gute Entscheidung, die Funktionen zu splitten …

denn Felipe alleine wäre unter den Wölfen wohl „verfüttert“ worden. Lunacek hat da sicherlich schon Erfahrungswerte mit den Wölfen, den Wölfen im Schafspelz und den Macho-Chauvinisten im täglichen politischen Geschäft.
Aber die Grünen sollten etwas Grundsätzliches nicht vergessen: Die Stimmen werden sie nicht von den Afghanen, Afrikanern oder sonst wem bekommen, die mehr oder eher weniger legal ins Land migrieren, sondern von jenen Autochthonen, die diesen Entwicklungen auch mit Skepsis gegenüberstehen. Die zum Teil berechtigte Angst vor all diesen untolerierbaren Fehlentwicklungen im politischen Islam, bis hin zu den ethnisch bedingten Parallel-Gesellschaften, haben, die besonders in urbanen Zonen bereits unseren Rechtsstaat in die Besenkammer gestellt haben und ihr eigenes Süppchen kochen.

Allerdings wird ein Überleben der Grünen davon abhängig sein, ob auch sie es schaffen werden, sowas wie einen grünen „Rechtsruck“ umzusetzen, denn sonst werden sie in den nun kommenden politischen Diskussionen nicht mehr mitmischen können …

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dude
3
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Genau meine Meinung mapem!

Wichtig wäre auch eine Rückbesinnung zu den grünen Wurzeln und kein Verzetteln auf politischen Nebenschauplätzen! Konzentration auf die grüne Kernkompetenz, die da lauten sollte:
# Umweltschutz
# Kampf gegen den Klimawandel
# Ökologisierung des Steuersystems
# Modernisierung der Verkehrs- und Mobilitätskonzepte
etc.
Alles Themen, die nicht nationalstaatlich sondern nur im europäischen Schulterschluss gelingen können! Daher ist die enge europäische Vernetzung von Frau Lunacek sicher sehr hilfreich!
Gerade in einer Zeit, In der über dem Atlantik ein Präsident regiert, der den Klimawandel und die Erderwärmung als Erfindung der Chinesen betrachtet, ist eine starke ökologische Bewegung in Europa wichtiger denn je!

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Kommentare 1-26 von 32

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