Aiginger kann sich Hartz IV für Flüchtlinge vorstellen

Aus Sicht von Wifo-Chef Karl Aiginger wird Arbeitsmarktpolitik immer mehr zur Bildungspolitik. Das Arbeitskräfteangebot wachse durch die Zuwanderung, oft fehle es hier aber an qualifizierten Arbeitskräften, so Aiginger im Interview mit der "Presse". Daher würde Österreich "ein Hauch von Hartz IV guttun", wenn auch "nicht so flächendeckend wie in Deutschland".

Der Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts erklärt im Zeitungsinterview weiters, dass "man die meisten Flüchtlinge nur dann auf dem Arbeitsmarkt wird unterbringen, wenn sie anfangs Jobs übernehmen, die bisher nicht ausgefüllt wurden, und das zu einem geringen Stundensatz". Aiginger schweben hierbei "zum Beispiel kleinere Handwerksarbeiten in privaten Haushalten oder gemeinnützige Tätigkeiten" vor. "In Deutschland ist mit Hartz IV ein dauerhafter zweiter Arbeitsmarkt mit Niedriglohnjobs entstanden - diesen will ich auf Dauer in Österreich nicht haben. Aber in einer Notsituation kann das richtig sein - auf begrenzte Zeit, mit klaren Regeln und Ausbildungskomponente. Und es darf die Kollektivverträge nicht unterlaufen", so der Wifo-Chef.

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hatte voriges Jahr Sympathie für das deutsche Modell gezeigt. Das Arbeitslosengeld hierzulande sei zu hoch. SPÖ, ÖGB, FPÖ und Grüne sparten daraufhin nicht mit Kritik am Vorstoß Schellings.