Rechnungshofkritik

Steirer ließen 32 EU-Millionen liegen

155 Millionen Euro hätte sich die Steiermark aus dem EU-Fördertopf EFRE holen können, doch das Land schöpfte das Volumen nur zu 74,5 Prozent aus. Das Geld floss etwa für Koralmbahn-Studien. Der RH kritisiert die Planung dieser Förderanträge und, dass zu viele Stellen zuständig waren.

Die EU-Förderungen flossen auch in Koralbahn-Studien.

Nicht zufrieden ist der Bundesrechnungshof mit der Praxis der Förderungsvergabe aus dem EU-Strukturfondsprogramm EFRE. Auch die EU-Kommission stellte "Systemmängel" bei befassten Behörden fest und setzte deshalb zwischen 2012 und 2015 wiederholt Zwischenzahlungen aus. Die Steiermark verlor damit rund 32 Millionen Euro an EFRE-Mitteln, steht im RH-Bericht zu Steiermark und Wien für 2007 bis 2013.