Die SPÖ nutzt - nach Informationen der Kleinen Zeitung - die Bestellung von Rudolf Hundstorfer zum Bundespräsidentschaftskandidaten für eine größere Regierungsumbildung. Diese soll am Freitag über die Bühne gehen.

Die größte Überraschung ist wohl die Kür des burgenländischen Polizeipräsidenten Hans Peter Doskozil zum neuen Verteidigungsminister. Wie in hochrangigen SPÖ-Kreisen mehrfach verlautet, soll der einstige Bürochef von Landeshauptmann Hans Niessl die Nachfolge von Gerald Klug antreten, der, die zweite Überraschung, nicht abgelöst wird, sondern die Agenden im Verkehrsministerium übernehmen soll.

Faymanns Versöhnungsgeste

Doskozil hatte sich durch seine souveräne und kompetente Art bei der Abwicklung des Flüchtlingsansturms im letzten Sommer in Nickelsdorf sogar international einen Namen gemacht. Hundstorfer soll am Freitag vormittag vom SPÖ-Präsidium als Kandidat für das höchste Amt im Staat ins Rennen geschickt werden. Doskozils Kür ist sicherlich auch als Versöhungsgeste von SPÖ-Chef Werner Faymann gegenüber der burgenländischen SPÖ zu werten, die sich auf ein rotblaues Experiment eingelassen hat. Niessl war dafür vor allem von der Wiener SPÖ, der der Kanzler angehört, schwer gescholten worden. Faymann muss sich im Herbst der Wiederwahl als SPÖ-Chef stellen und benötigt die Unterstützung der Burgenländer.

Stöger folgt Hundstorfer

Alois Stöger folgt Hundstorfer als Sozialminister nach. Staatssekretärin Sonja Steßl steigt nicht zur Ministerin auf, erhält aber noch zusätzlich die im Verkehrsministerium angesiedelten Digital-Agenden. In höchsten SPÖ-Kreisen wird allerdings dementiert, dass ein Wechsel der Steirerin ins Verkehrsressort am Widerstand der Gewerkschaft gescheitert sei.

Klug bleibt dank Gewerkschaft

Dass Klug nicht abgelöst wird, hat der Steirer, heißt es, der Gewerkschaft zu verdanken. Klug ist gewerkschaftlich fest verankert. Klug hatte durch seine forsche Art  (Bundesheerreform, Demontage des Generalstabschefs, Dienstwagen-Affäre) bald seinen ganzen Kredit als Verteidigungsminister verspielt. Sogar innerhalb der SPÖ galt er als Ablösekandidat. Faymann hält aber an ihm fest, um nicht die steirische SPÖ vor dem steirischen Parteitag zu brüskieren. "Klug erhält eine zweite Chance", heißt es, "vielleicht war er der falsche Mann im falschen Ressort."

Vor Weihnachten unterstützte sogar der rote Wehrsprecher Otto Pendl einen parlamentarischen Aufstand gegen seinen Parteifreund, in einem Sechs-Parteien-Antrag wurde Klug aufgefordert, die im Jänner beschlossene Bundesheerreform im Licht der Flüchtlingswelle neu zu evaluieren.

MICHAEL JUNGWIRTH