Es war nichts anderes als ein politischer Paukenschlag: Dienstagvormittag, kurz nach elf Uhr, gab Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll seinen Rücktritt bekannt. "Landespolitische Verantwortung sagt, man muss auch wissen, wann es Zeit ist", erklärte der 70-Jährige seinen Schritt. Seine Nachfolgefrage werde allerdings erst im Landesparteivorstand besprochen. Pröll nahm dazu in seinem Statement am Dienstag daher nicht Stellung. Als seine sehr wahrscheinliche Nachfolgerin gilt allerdings Ex-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner - momentan Stellvertreterin Prölls. Mikl-Leitners Werdegang bis hin zur Landeshauptfrau lesen Sie hier.
Seine Entscheidung sei über Weihnachten und Neujahr, mit der Fixierung des Termins der Vorstandssitzung und mit der Familie gefallen, ließ der scheidende Landeshauptmann wissen. Er habe "klare Verhältnisse" durch drei absolute Mehrheiten in drei Wahlgängen erhalten, erinnerte Pröll. Er fühle sich der niederösterreichischen Bevölkerung verpflichtet, ebenfalls klare Verhältnisse zu schaffen. "Das habe ich heute getan." Ein Porträt über Erwin Pröll und sein Gespür für Macht lesen Sie hier.
Seine Regierungsmannschaft habe er vor dem Statement informiert, gab der Landeshauptmann bekannt. Die nächsten Schritte wolle er "mit der Gesinnungsgemeinschaft besprechen". Im Landesparteivorstand am Mittwoch werde es um "alle Schritte im Zusammenhang mit meinem Schritt" gehen. Er habe "ein sehr gut funktionierendes und profiliertes VP-Regierungsteam", betonte Pröll.
"Spannende Zeit"
Die 37 Jahre in der NÖ Landesregierung seien eine "spannende Zeit" gewesen. Er sei "unglaublich dankbar", sagte der scheidende Landeschef. Niederösterreich habe tolle Ziele erreicht. Das Land sei "dynamisch aufgestellt und international positioniert". Zudem arbeite sein Regierungsteam toll, was "eine ausgezeichnete Grundlage für den Weg in die Zukunft" sei.
Wenn er im März das Amt als Landesparteiobmann übergebe, sei es noch ein Jahr bis zur Landtagswahl, sagte Pröll. Das sei die selbe Situation, die er erlebt habe. Der nun 70-Jährige hatte im Frühjahr 1992 die ÖVP Niederösterreich übernommen und ein Jahr später seine erste Wahl zu schlagen. Reaktionen auf seinen Abgang lesen Sie hier.
Innenpolitik-Chef Michael Jungwirth analysiert den Abgang:
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