Seit nahezu einem Jahr befindet sich die 3-Banken-Gruppe, bestehend aus BKS, BTV und Oberbank, in einer heftigen Auseinandersetzung mit der Bank Austria bzw. deren italienischer Mutter UniCredit. Die Bank Austria, bei allen drei Banken Minderheitsaktionär mit durchwegs beachtlichem Aktienanteil, stellte massiv infrage, ob Kapitalerhöhungen der drei Regionalbanken rechtens waren. Anfangs in den jeweiligen Hauptversammlungen - dort wurden Anträge der Bank Austria durchwegs abgewehrt -, dann auch in Gerichtsverfahren an den jeweiligen Standorten der Regionalbanken. Jenes gegen die BKS startete im November.
Schiedsgerichtsverfahren
Parallel dazu strengten BKS, BTV und Oberbank ein Schiedsgerichtsverfahren an. Dieses sei nun, berichtet die BKS, zu einem "eindeutigen und unmissverständlichen Urteil" gekommen. Demnach seien "die wechselseitige Beteiligung der 3Banken aneinander rechtskonform, alle Kapitalerhöhungen der jeweiligen Schwesterbanken rechtmäßig, der plakative Vorwurf, dass die 3Banken sich ihre Kapitalerhöhungen unzulässig selbst finanziert hätten, falsch."
"Hier lag die UniCredit falsch"
Die Vorstandsvorsitzenden der 3Banken, Herta Stockbauer für die BKS, Gerhard Burtscher für die BTV sowie Franz Gasselsberger für die Oberbank bewerten diesen Schiedsspruch als einen „Meilenstein auf dem Weg zu abschließender Rechtsicherheit für die 3Banken.“
Die Mutmaßungen der UniCredit seien demnach umfassend widerlegt worden. Die Vorstände der 3Banken unisono: „Wenn ein Aktionär schwerwiegende Vorwürfe erhebt, stehen wir nicht an, diese umfassend prüfen zu lassen, um allfälligen Handlungsbedarf identifizieren zu können." Nach dem Schiedsspruch sei allerdings "klar: Hier lag die UniCredit falsch.“
Die Vorstandsvorsitzenden der 3 Banken hoffen nun laut einer Aussendung, dass dieses Urteil bei der UniCredit nun zu einer "Nachdenkpause und allenfalls zu Neuorientierung in ihrer bisher wenig konstruktiven Strategie" führen könnte.
Als "Schiedsrichter" fungierten drei namentlich nicht näher genannte "renommierte, bisher nicht mit der Sache befasste Universitätsprofessoren". Diesen wurden "alle Behauptungen, die die UniCredit in den verschiedensten Verfahren" vorgelegt habe, unterbreitet, ebenso alle Rechtsgutachten. Die UniCredit habe, heißt es in der Aussendung, im Vorfeld versucht, "das Schiedsverfahren zu verhindern", angeblich durch die Einberufung einer außerordentlichen Hauptversammlung der Oberbank und durch direkte Kontaktaufnahme mit den Schiedsrichtern.
Von der UniCredit liegt bis dato noch keine Stellungnahme vor.
