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Es ging um MilliardenQualcomm und Apple legen erbitterten Patentstreit bei

Paukenschlag: Apple und der Chipkonzern Qualcomm haben ihren mehr als zwei Jahre langen Patentstreit beigelegt.

© (c) APA/AFP/BRENDAN SMIALOWSKI (BRENDAN SMIALOWSKI)
 

Alle gegenseitigen Klagen werden fallengelassen, teilen die Unternehmen am Abend überraschend mit. Apple werde eine Zahlung an Qualcomm leisten, hieß es. Ein Betrag wurde nicht genannt. Zudem werde eine Patentvereinbarung für zunächst sechs Jahre abgeschlossen.

Die Einigung kam kurz nach Beginn eines großen Prozesses in Kalifornien, der eine zentrale Rolle in dem Streit spielte. Der Streitwert hätte bis zu 27 Milliarden US-Dollar betragen können.

In dem am Montag in San Diego begonnenen Prozess geht es um eine Klage von Apple aus dem Jahr 2017. Das Gericht hatte es am ersten Tag gerade geschafft, neun Geschworene auszuwählen und am Dienstag liefen Stellungnahmen der Apple-Anwälte, als überraschend die Einigung verkündet wurde.

Der Prozess war auf vier bis fünf Wochen angesetzt.

Erbitterter Milliarden-Streit

Apple warf Qualcomm vor, zu hohe Lizenzen für seine Patente zu verlangen und den Wettbewerb zu behindern. Qualcomm konterte mit dem Vorwurf, in Apple-Geräten würden von dem Konzern erfundene Technologien ohne Patentlizenz genutzt.

Qualcomm erwirkte so in Deutschland ein Urteil, wonach wegen des Vorwurfs keine iPhone-Modelle 7, 7plus, 8, 8plus und X mehr verkauf werden dürfen. Mitte März gewann der Chipkonzern dann ein Verfahren in den USA und erhielt 31,6 Millionen Dollar zugesprochen. Ende März kam eine Richterin der US-Handelsbehörde ITC zum Schluss, dass einge iPhone-Modelle ein Qualcomm-Patent verletzten.

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