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Lösung gescheitertIn Kürze US-Zölle auf Stahl und Alu aus EU

Im Handelsstreit zwischen den USA und der EU sind die Bemühungen um eine Lösung in letzter Minute offenbar gescheitert. Womöglich werde der Schritt bereits am heutigen Donnerstag erfolgen.

© APA/AFP/-
 

Die US-Regierung werde in Kürze Pläne zur Verhängung von Importzöllen auf Stahl- und Aluminiumprodukte aus der EU bekanntgeben, berichtete das "Wall Street Journal" am Mittwoch unter Berufung auf in den Vorgang eingeweihte Personen.

Womöglich werde der Schritt bereits am Donnerstag erfolgen. Ein Gespräch zwischen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und ihrem US-Amtskollegen Wilbur Ross hatte zuvor nicht zum erhofften Durchbruch geführt. Die Strafabgaben würden nach bisherigem Stand ab dem 1. Juni voraussichtlich um 6.01 Uhr MESZ greifen, wenn die bisher geltenden Ausnahmen nicht verlängert werden.

Die Aktien nordamerikanischer Metallkonzerne legten nach Veröffentlichung des Bericht nachbörslich deutlich zu, darunter AK Steel und Alcoa.

Präsident Donald Trump hatte am 23. März Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahlimporte und zehn Prozent auf Aluminiumeinfuhren verhängt. Einige Staaten wurden davon jedoch vorläufig ausgenommen, darunter neben Kanada, Mexiko und Brasilien die Mitglieder der Europäischen Union. In den vergangenen Wochen hatten mehrere Staats-und Regierungschefs versucht, Trump davon abzubringen, die Zölle tatsächlich in Kraft treten zu lassen. In den vergangenen Tagen mehrten sich jedoch pessimistische Einschätzungen, was das Gelingen einer Einigung anging. Malmström sagte bereits am Dienstag vor dem EU-Parlament, dass sie realistischerweise nicht mehr mit einer dauerhaften Ausnahme rechne.

Gegenmaßnahmen

Für den Fall hat die EU-Kommission Gegenmaßnahmen in der Schublade und will unter anderem amerikanische Produkte wie Jeans und Harley-Motorräder mit Zöllen belegen. Der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier, der sich in Paris auf der Konferenz der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in die Verhandlungen einschaltete, kündigte ein koordiniertes Vorgehen der EU auf die Entscheidung Trumps an. "Wir wissen, dass es im Endeffekt darum geht, einen Handelskrieg zu vermeiden", sagte der CDU-Politiker. "Doch um das zu erreichen, ist es extrem wichtig, dass die Botschaft aus Europa deutlich und vereint ist." Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warnte vor den Folgen, falls der schwelende Konflikt außer Kontrolle geraten sollte: "Alle Seiten verlieren bei einem Handelskrieg."

Die deutsche Wirtschaft sieht die Wachstumsaussichten der größten Volkswirtschaft der Eurozone durch den Streit beeinträchtigt. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag senkte seine Prognose vor diesem Hintergrund deutlich. Es werde heuer nur noch mit einem Plus beim Bruttoinlandsprodukt von 2,2 Prozent gerechnet, ein halber Punkt weniger als zuletzt.

Zugleich flammt der Handelsstreit zwischen den USA und China wieder auf. Chinesische Medien kritisierten die Drohung der USA von möglichen Importzöllen im Umfang von 50 Milliarden Dollar, sollte sich die Volksrepublik nicht mit dem Diebstahl geistigen Eigentums auseinandersetzen. In einem Kommentar der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua hieß es, China sei bereit, seine Interessen zu verteidigen: "Wir wollen nicht kämpfen. Aber wir haben auch keine Angst zu kämpfen."

Trump ist das amerikanische Defizit im Handel mit China ein Dorn im Auge, das 335 Milliarden Dollar beträgt. Bei Gesprächen Mitte Mai hatten beide Seiten vereinbart, dass die Volksrepublik mehr Energie und Agrarprodukte in den USA einkaufen werde. Trump sorgte allerdings zuletzt für Verunsicherung mit der Aussage, ein Abkommen mit China werde "eine neue Struktur benötigen".

 

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