Ölmühle kämpft um Siegel

"Steirisches Kürbiskernöl": Rechtsstreit ist um eine kuriose Facette reicher

Seit Jahren wird vor Gericht um das "schwarze Gold" der Steiermark gestritten. Auf unterschiedlichster Ebene. Jetzt fällt der Europäische Gerichtshof ein Urteil – und schickt die Causa wieder eine Ebene retour.

Der Rechtsstreit um Kürbiskernöl aus der Steiermark geht weiter

Der langjährige Rechtsstreit um "Steirisches Kürbiskernöl" als geschützte geografische Angabe (g.g.A.) ist um ein Kapitel reicher. Die Geschäftsführerin einer steirischen Ölmühle meldete 2011 beim EU-Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) ein "Bildzeichen" diesen Inhalts als Marke an. Diese wurde jedoch von der EUIPO 2019 und 2020 für nichtig erklärt. Sprich: Die Ölmühlenbetreiberin hätte das Zeichen nicht verwenden dürfen. Letztere Entscheidung wurde nun aber vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg wegen eines Verfahrensfehlers aufgehoben.