Pro und KontraBraucht es eine Obergrenze für den Spritpreis in Österreich?

In Deutschland erreichten die Dieselpreise zuletzt ein Rekordniveau. Verkehrsminister Andreas Scheuer fordert, der Staat solle bei zu hohen Spritpreisen die Steuern senken. Wäre so ein Deckel auch hierzulande denkbar?

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Braucht es eine Obergrenze für den Spritpreis in Österreich?
Braucht es eine Obergrenze für den Spritpreis in Österreich? © APA/Hans Klaus Techt
 

Pro: Beim Benzinpreis kassiert der Staat mehr als Ölmultis

Ab einer Höhe von 1,79 Euro pro Liter müssen die Steuern runter. Sonst trifft es jene Menschen, die auf das Auto angewiesen sind und keine Alternative dazu haben.

Peter Amreich ist Vorstandsmitglied der Pendleriniative; ein gemeinnütziger Verein, der sich für die Anliegen der Pendler einsetzt. Amreich arbeitet bei der Telekom und ist dort Vorsitzender der Personalvertretung.

Der deutsche Verkehrsminister Scheuer schlägt vor, bei einem Benzinpreis von 1,99 Euro pro Liter im Gegenzug die Steuern zu senken, de facto eine Deckelung. Auch die EU überlegt bereits Maßnahmen um die Bevölkerung vor der Kostenlawine bei den Energiepreisen zu schützen. Eine sinnvolle Initiative, geht es doch darum den Wirtschaftsaufschwung nicht abzuwürgen und vor allem Verarmung in der Bevölkerung zu vermeiden.

Auch wenn uns die steigenden Preise an den Tankstellen die Zornesröte in das Gesicht drückt. Vater Staat kassiert beim Treibstoffpreis mehr ab als Ölmultis und Konzerne zusammen. Ein Nachgeben bei den Steuern auf Treibstoff in Österreich müsste spätestens bei einer Höhe von 1,79 Euro pro Liter eingeführt werden. Greift der Staat nicht ein, so heißt das, dass für Autofahrer die Entlastungen der kommenden Steuerreform zur Gänze in die Tankstellen fließt, was wohl nicht die Absicht der Regierung sein kann. Für alle Arbeitnehmer, die auf das Auto angewiesen sind, gilt es festzuhalten: Die Menschen fahren damit nicht zum Spaß zur Arbeit und zurück, vielfach gibt es keine Alternative. Es trifft aber nicht nur die Pendler, wenn die Tankfüllung 100 bis 120 Euro kostet: Wenn die Fahrtkosten eines Skitages höher als der Preis einer Liftkarte sind, dann hört sich der Spaß auf und kann auch dem Tourismus schaden. Der Benzinpreis steigt und das bleibt, laut Prognosen, bis in den Sommer des nächsten Jahres so. Es besteht also dringender Handlungsbedarf. Ein radikales Umsteigen auf den Öffentlichen Verkehr bedeutet einen radikalen Ausbau. Das ist – wenn ich beispielsweise nur das steirische Landschaftsprofil hernehme – illusorisch. Die Kosten würden jeden vernünftigen Rahmen sprengen.

Tatsächlich wäre eine temporäre Benzinpreisdeckelung bzw. eine Steuersenkung das Mittel der Wahl. Eine kurzfristige Alternative ist nicht in Sicht. Das hindert niemanden, über Lenkungsmaßnahmen für intelligenteres, sparsameres Autofahren nachzudenken. Bekanntlich sind die letzten Kilometer zur Wohnung, zum Haus die teuersten. Wo bleiben die Vernetzungen der vielen lokalen und regionalen Beförderungsinitiativen (Gemeindetaxis etc.), von Fahrgemeinschaften unterstützt durch Mitfahrbörsen? Wo bleiben wirksame, spürbare Förderungen und Subventionen der öffentlichen Hand, die derartige Alternativen attraktiv machen? Wo bleibt der politische Wille, diese Initiativen aus der privaten Nische zu holen und etwa Regionalförderungen an eine breite Teilnahme daran zu knüpfen?

Kontra: Mobilitätswende statt teurer Sprit-Subventionierung nach Gießkannenprinzip

Ein Ausbau von Radwegen, Carsharing- und Öffi-Angeboten (Bus, Bahn) würde die Umwelt, unsere Gesundheit und die Geldbörse entlasten.

Johannes Wahlmüller ist Experte für Energie und Klimafragen bei der österreichischen Umwelt-NGO Global 2000. Er tritt seit Jahren für mehr klima–politische Akzente im Steuersystem ein.

Wer angesichts steigender Ölpreise nach einer staatlichen Subventionierung von Benzin- und Dieselpreisen ruft, sollte eines nicht vergessen: Das wäre teuer für uns alle. Öl muss importiert werden. Den Ölpreis bestimmen nicht wir, er wird auf internationalen Märkten festgelegt. Jede Subvention – ob durch Steuersenkungen oder direkte Subventionen – zahlen wir Österreicher:innen uns letztendlich selbst.
Jedes dritte Auto, das aktuell in Österreich gekauft wird, ist ein spritfressender SUV. Mit einer Obergrenze für den Spritpreis würden in erster Linie jene profitieren, die solch ein klimaschädliches Auto fahren, obwohl es umweltfreundlichere Alternativen gäbe. Eine staatliche Subventionierung von Benzin und Diesel ist teuer, unsozial und unökologisch.

Wer Pendler:innen wirklich unterstützen möchte, hat viel bessere, fairere Möglichkeiten: Aktuell ist die Pendlerpauschale als Freibetrag ausgestaltet. Jemand mit hohem Einkommen bekommt für die gleiche Fahrtstrecke mehr Geld als jemand mit niedrigem Einkommen. Würden wir uns an tatsächlichen Fahrtkosten orientieren, würden alle für die gleiche Strecke auch gleich viel Geld bekommen. Weiters sollte ein Anreiz gesetzt werden, überall dort, wo das heute schon möglich ist, auf Öffis umzusteigen. Im Regierungsprogramm ist eine Reform der Pendlerpauschale sogar vorgesehen. Umgesetzt wurde sie mit der jetzigen Steuerreform aber nicht.

Es geht aber um viel mehr. Wir von GLOBAL 2000 setzen uns für eine echte Mobilitätswende ein: Alle Österreicher:innen sollen wo überall möglich leistbar und komfortabel mit Bus oder Bahn zur Arbeit, in die Schule oder zum Supermarkt kommen. Autos sollen vor allem im dicht besiedelten Gebieten verstärkt über Carsharing angeboten und so ebenfalls ein Teil der Öffis werden. Gut ausgebaute Radwege helfen, Verkehr zu reduzieren. Über allem steht aber das Vermeiden von unnötigem Verkehrsaufkommen zur Entlastung unserer Umwelt, unserer Gesundheit und unseres Kontos. Die frei werdenden Flächen bieten Platz für Bäume, Parks, Radwege oder breitere Flaniermeilen. Dadurch steigt die Lebensqualität, die Verkehrsbelastung sinkt und wir alle können aufatmen.

Lassen wir die teure Subventions-Gießkanne für Benzin und Diesel also beiseite und fordern wir die Politik stattdessen auf, bereits gemachte Versprechen einzuhalten. Milliardengelder sollten wir in ein zukunftsfähiges Mobilitätssystem investieren und damit für ein gutes Leben für alle sorgen!

Kommentare (56)
Geom38
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Als ich seinerzeit noch Pendler war

habe ich dazu mit Auto in etwa 30 Minuten für gut 50km gebraucht. Für diese Wegstrecke gab's damals keine wirkliche Alternative, und die gäbe es auch heute noch immer nicht. Soviel zum Thema "ausgebaut" Hätte natürlich auch die 6km zur S-Bahn fahren können, dann 40Minuten mit dem Zug, 1x umsteigen und noch einige Stationen weiter. Dann Fußmarsch halbe Stunde bis zur Firma. Alles in allem wären das dann an die 2 Stunden pro Richtung gewesen. Macht kein Mensch. Auch wenn ich heute unsere Tochter 15km mit dem Auto zur Schule bringe und sie dort dann wieder abhole ist Zeit ein wesentlicher Faktor, einfach weil alles andere viel zu umständlich wäre. Und wir wohnen durchaus nicht am A...der Welt, aber eben in einer "Öffis-freien" Zone.

mahue
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Manfred Hütter: wer glaubt mit dem Auto ist er schneller

Sowohl in Graz aber auch Klagenfurt, Villach bin ich mit dem Öffi schneller am Arbeitsplatz, als mit dem privaten Auto (auch wenn ich einen reservierten zu bezahlenden Parkplatz habe). Lieber im täglichen Stau stehen durch Unfälle oder Baustellen hör ich täglich am Morgen in der Antenne Kärnten (wahrscheinlich auch in der Antenne Steiermark) mit kurzen Updates.

lamagra
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Vollkommener Blödsinn!

Bei mir ist in Fürnitz sogar eine Bushaltestelle direkt vorm Haus. Meine Ex arbeitet in der Triglavstraße . Mit dem Auto in 7 Min.
Mit dem Bus zuerst bis zum Hbf Villach, mit dem nächsten Bus in die Auen bzw. zum Atrio und dann 10 Minuten zu Fuß in die Firma. Gesamtzeit: 57 Min! ergibt 14 Min. Auto zu 1 Std. und 14 Min mit dem Bus! Und das für 8km vom Wohnort zur Arbeit!
Nicht zu vergessen, wenn man nur 1 Min. zu spät ist, fährt der nächste Bus, zwei Stunden später!
-
Zugegeben inzwischen fährt der Bus direkt zum Atrio, allerdings habe ich keine Ahnung, wie dies wieder aussieht, wenn die Kiltzerbrücke wieder offen ist. Die sperrt zur Zeit die alten Streckenführung.

Balrog206
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Wenn

Ich in 20-25 min beim Innenstadt Kaufhaus in der Tiefgarage in Graz stehe brauch ich nicht überlegen mit was ich fahre ! Bin kein Grazer !

wollanig
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Was für ein Stuss.

In Villach bin ich mit dem Auto errechnete 7 x schneller in der Arbeit als mit dem Bus. Solange der öffentliche Verkehr nicht massivst ausgebaut wird, gibt es keine Alternative.

mahue
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Manfred Hütter: Wollanig den Sager Stuss gebe ich volley zurück

Wahrscheinlich noch keine Alternativen in Echtzeit getestet.

Jahcity 1
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Endlich wird dieses korrupte Versagen unsere Landespolitiker. erkennbar.

18 km östlich von Graz. Zum Pendel gibt es eine alte Diesellok (2021 und keine Oberleitung), am S-Bahnhof gibt es nix (kein WC, keine Geschäfte od Cafés usw.) die Taktung ist bei 1 Stunde (unter Tags noch schlechter). Es gibt keine einzige Radstrasse nach Graz - z. B. von Wildon, Gleisdorf, Lieboch usw) mit den E-Bikes sind 15-20 km locker zu schaffen. Ok, dies alles ist die Politik aus den letzten Jahrhundert. - wir schreiben aber bereits 2021. Es gibt keine einzige attraktive Alternative beim Pendeln, gegenüber dem Auto. Danke, liebe Volksvertreter

Jelineck
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Besser wäre es,

die Jobs dauerhaft auf`´s Land zu bringen als die Arbeitskräfte in die Stadt.

feringo
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@Jahcity1 : Endlich wird ...

Manche Ihrer Kritik kann ich teilen, ja. Aber zu meinen, eine Radautobahn, etwa Gleisdorf - Graz, würde realistisch betrachtet ganzjährig benützt werden, ist irrig. Da führen die Gedanken allein schon ins vorige Jahrhundert zurück.

Jahcity 1
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Ok

Wenn es 7-8 Monate sind ist es ein Gewinn. Die Grazer Luft ist nicht nur von Dezember-Februar schlecht. Das Radfahren auf eigenen Straßen ist auch ein Gewinn für den Autoverkehr (keine lästigen Radl sind mehr zu überholen) und auch in der kalten Jahreszeit wird es viel Radler geben, da viele Gefahrenquellen wegfallen (der Autoverkehr ist wohl die größte Gefahrenquelle). Übrigens alleine der Grazer Südgürtel hat € 167 Millionen gekosten und dies für 2000m. Da kann ich viele, viel km Radstrassen bauen für einen Bruchteil dieser Kosten. .

feringo
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@Jahcity1 : Ok Wenn ...

Denken Sie doch nicht nur jetzt an sich. Denken Sie daran, Sie werden älter. Ältere Menschen könnten jetzt schon nicht ihren Einkauf mit dem Radl alleine erledigen. Das Radl eignet sich nicht als Transportmittel für größere Einkaufstaschen. Da muss schon umfassender geplant und gedacht werden. Ausbau des Lieferservices, da brauchen Sie auch wieder Autos. Stimme Ihnen zu, eine große Reduktion der Gesamtautos wäre dann schon möglich. Ich wehre mich bloß dagegen, eine Fahrradgesellschaft als Allheilmittel gegen den Klimawandel hinzustellen. Die meisten Radausfahrten werden zum Vergnügen durchgeführt und das mit Energie verbrauchenden E-Bikes.

Jahcity 1
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Darum

attraktive Öffis u das Auto sollte nur für wichtige Fahrten eingesetzt werden.

feringo
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@Jahcity1 : Darum ...

Wäre nur noch zu klären: Wo???

Schlmich28
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Warum Steuern senken?

Wenn der Sprit nicht mehr kostet, wird keiner umsteigen. Warum soll der Staat das zahlen? Wer fährt der zahlt. Basta! Immer jammern das der Staat nix bezahlt, vor allem wenn man keine Steuern zahlt, und trotzdem nix bekommt. Da wird immer "Mimimi" gesagt. Nichts einzahlen, aber was bekommen wollen... Das bezahlen dann jene, die mehr verdienen, vielleicht weil sie hält länger in Ausbildung waren, und keine Unterstützung vom Staat bekommen ( Beihilfen u.ä.)
Nur Mal so zum Nachdenken, auch wenn manche dabei Kopfweh bekommen werden.

Jahcity 1
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Sie sollten

mal über die Alternativen nachdenken. Jede Autobahnauffahrt hat einen Kreisverkehr und rund um diese KV gibt es alles - Cafés, Geschäfte, Ärzte, Friseure, Autowaschanlagen usw. bei den S-Bahnhöfen gibt es nix. Und warum soll ich mir einer Diesellok umweltfreundlich Pendeln? Es gilt einzig und alleine der Individualverkehr und sonst nix und dies ist die Politik von Rot und Schwarz! Pfuiii Warum sollte jetzt die Autofahrer für eine völlig miserable politische Arbeit die Zeche zahlen?

mounty
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Spritpreise

Wohl ein Schwerverdiener, weil, Otto
Normalverdiener gibt nicht.
so einen Müll von sich.

Schlmich28
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Bin Otto Noalverdiener

Aber verdiene zu viel als dass ich Beihilfen oder ähnliches erhalte.Habe halt mehr wie drei Jahre Baumschule hinter mir. 😉 Ich kann das Mimimi nicht hören von wegen ich bekomme nix vom Staat. Wer nix einzahlt soll auch nix bekommen. Sollte auch für Kleingeister verständlich sein. Wenn man dann sagt, nehmt es den Reichen weg, und die verziehen sich dann alle... Na, wer zahlt dann die Ausgaben des Staates? Jene die keine Steuern zahlen?....

cherichera1
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Der Sprit war schon einmal teurer

In den Jahren um 2012 war der Ölpreis wesentlich teurer. Da hat das Barrel 110 USD gekostet, jetzt nur um die 70 USD
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/810/umfrage/rohoelpreisentwicklung-opec-seit-1960/

ctri
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Geh bitte

Kommen Sie uns nicht mit Daten und Fakten, wenn die Wutbürger gerade (sprichwörtlich) in Fahrt sind :)

petera
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Es wäre wichtiger die Pendlerpauschale zielgerichtet zu reformieren

Aktuell bekommen die die am meisten verdienen am meisten Pendlerpauschale.

Es sollte dahingehend, dass das vor allem jene mit niedrigen Einkommen mehr bekommen. Unter der Steuergrenze gibt es gar nichts und das betrifft viele Niedrigverdiener und Teilzeibeschäftigte.

Kulak
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Die Steuern und Abgaben müssen radikal runter, nicht nur beim Sprit

Der Staat frisst seine Bürger arm und liefert für das Geld faule Beamte, schlechte Infrastruktur (Blackout) und gekaufte Medien.

ronin1234
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Reaktion

Nein ,vor 30,35 Jahren hatten wir einen Benzinpreis von ungefähr einen Euro und die Pkw hatten einen mindestens doppelt so hohen Verbrauch wie heute und Pkw Reifen sind heutzutage billiger als vor 30 Jahren.

SoundofThunder
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Weniger als 10 Schilling (1988 weniger als 52 Cent der Super Benzin)

Na,vor 30-35 Jahren haben wir gesagt dass wir das Auto wegschmeißen wenn der Sprit mehr als 20 Schilling kostet.😏

franki20
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Ein Umdenken in Sachen Mobilität wird wahrscheinlich nur mit höheren Spritpreisen möglich sein.

Ich habe es leider schon oft genug erlebt dass Mobilitätskonzepte nicht angenommen werden weil der eigene PKW viel bequemer ist. Geförderte Sammeltaxis im ländlichen Raum, Shuttlebusse von großen Firmen, vieles musste wegen zu geringem Interesse wieder eingestellt werden. Keiner will auf die Flexibilität die ein eigenes Auto bietet verzichten.

Lucifer rs
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Keine Steuer auf Treibstoffe 👨‍⚖️

Mit der scheinheiligen Umweltpolitik in Österreich und auch in der EU muss man die Steuer auf Treibstoffe komplett entfernen und damit die Wirtschaft in der schwierigen Lage anzukurbeln, mit dieser Aktion hätten auf Anhieb alle sofort was davon und Mann könnte die Inflation sofort senken und das Leben wieder erträglich billiger machen🙋🏻‍♂️
Anmerkung.
Es wird keine Fortschritte beim Klimaschutz geben wenn wir auf biegen und brechen die Wirtschaft ruinieren 🤦🏻‍♂️

daberni
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Straßen

und die Straßen sollen dann alle anderen finanzieren oder? Ist doch gut, dass die die Straßen benützen und abnutzen auch über die Mineralölsteuer ihre Erhaltung finanzieren. Das direkt mit der Umweltpolitik zu vermischen ist falsch

Hapi67
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Der Staat

sollte vielmehr die Steuern kräftig erhöhen und eine Untergrenze von mindestens €2 einführen.

Vielen Dank

melahide
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Fossile

Brennstoffe müssen viel kosten damit die Menschen endlich auf Alternativen umsteigen.

Balrog206
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Mel

Für unsere Fa steigt der reine Strompreis ab 1.1 um 50% für die nächsten 3 Jahre ! Mach dir keine Sorgen auch das tanken deines E Flitzers wird steigen !

Carlo62
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Zu Dir…

…schicken wir die Feuerwehr sowieso nur mit dem Lastenfahrrad!

Pablo63
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Die Treibstoffkosten kann man bei einem Feuerwehreinsatz vernachlässigen.

Richtig ist, dass wir rasch aus der Fossilwirtschaft raus müssen sonst werden wir bald keine Feuerwehr mehr brauchen.

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