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Nach BKS und BTVBank Austria will Oberbank-Kapitalerhöhungen prüfen lassen

Am 4. Februar tagt in Linz eine außerordentliche Hauptversammlung der Oberbank. Die UniCredit Bank Austria verlangt eine sofortige Sonderprüfung zur Kapitalerhöhung der vergangenen Jahre.

Die Bank Austria will Oberbank-Kapitalerhöhungen prüfen lassen © Willfried Gredler-Oxenbauer
 

Am 4. Februar tagt in Linz eine außerordentlichen Hauptversammlung der Oberbank. Deren Einberufung war von der UniCredit Bank Austria verlangt worden: Sie fordert eine Sonderprüfung zu Kapitalerhöhungen der vergangenen Jahre. Im Streit um die Zahl der Aufsichtsräte ist ohnehin das Gericht am Zug.

Die Bank Austria ist über ein Beteiligungsvehikel an den drei börsenotierten Regionalbanken Oberbank (Linz), Bank für Tirol und Vorarlberg (BTV, Innsbruck) und Bank für Kärnten und Steiermark (BKS, Klagenfurt) beteiligt. Auch die drei Banken selber sind untereinander verflochten. Dieses "Beteiligungskarussell" ist der Bank Austria offenbar ein Dorn im Auge.

Sie hat den Verdacht, dass aufgrund der wechselseitigen ringförmigen Beteiligungen Kapitalerhöhungen der Oberbank zumindest teilweise aus deren eigenem Vermögen bezahlt worden seien. Außerdem vermutet sie, dass die Oberbank der Beteiligungsgesellschaft Generali 3Banken Holding finanzielle Mittel zukommen ließ, um ihr die Teilnahme an der Oberbank-Kapitalerhöhung zu ermöglichen. Das verstoße gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr, so die Rechtsansicht der Bank Austria.

Aufklärung erwartet

"Wir verfolgen unsere Aktionärsrechte, um die notwendige Transparenz in der Geschäftsgebarung des Vorstands zu erlangen und die Anwendung von guten Corporate Governance Standards sowie die Gleichbehandlung aller Aktionäre in der Vergangenheit und in Zukunft sicherzustellen", hieß es in einer kurzen Erklärung der Bank Austria. Zudem erwarte man "Aufklärung zu den intransparenten wechselseitigen Beteiligungsstrukturen und dem begründeten Verdacht des rechtswidrigen Vorgehens im Zuge der Kapitalerhöhungen 2018 bei BKS und BTV".

Bei BKS und BTV ähnliche Vorwürfe

Bei BKS und BTV hat die Bank Austria bereits wegen ähnlicher Vorwürfe Anträge auf Sonderprüfung aller Kapitalerhöhungen seit 1994 eingebracht. Weil sie mit diesen nicht durchkam, will sie sie nun am Gerichtsweg durchsetzen. Bei der Oberbank wollte die Bank Austria stattdessen ursprünglich einen weiteren Aufsichtsrat, scheiterte mit diesem Ansinnen aber. Die Aufsichtsratsfrage liegt derzeit ebenfalls beim Gericht: Die Bank Austria hat beim Landesgericht Linz eine Anfechtungsklage eingebracht. Die Verhandlung ist bereits geschlossen, ein erstinstanzliches Urteil steht aber noch aus.

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