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Nicht rechtskräftig

Blaulichtfunk: Drei Jahre Haft für Mensdorff-Pouilly

Mit zwei Schuldsprüchen endet der Blaulichtfunkprozess: Lobbyist Alfons Mensdorff-Pouilly erhielt drei Jahre Haft, Ex-Telekom-Vorstand Fischer bekam ein Jahr. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

BLAULICHTFUNK-PROZESS AM STRAFLANDESGERICHT IN WIEN: MENSDORFF-POUILLY
© APA/HELMUT FOHRINGER
 

Im Blaulichtfunkprozess im Wiener Straflandesgericht hat es heute Schuldsprüche für die beiden Angeklagten gegeben. Der Ex-Telekom Austria-Festnetzvorstand Rudolf Fischer erhielt ein Jahr, der Lobbyist Alfons Mensdorff-Pouilly fasste drei Jahre Haft aus - beide unbedingt. Verteidigung wie Staatsanwaltschaft erbaten sich drei Tage Bedenkzeit, wodurch das Urteil nicht rechtskräftig ist.

Richter Michael Tolstiuk nannte die Verteidigungslinie der beiden Angeklagten in seiner Urteilsbegründung nicht nachvollziehbar. Die beiden Angeklagten nahmen das Urteil gefasst auf. Mildernd wertete der Richter, dass die beiden Angeklagten keine Vorstrafe haben. Mensdorff muss auch den Schaden aus der 1,1 Millionen Euro schweren Provision der Telekom an ihn begleichen.

Vorgehen Mensdorffs "amateurhaft"?

Millionenzahlungen der teilstaatlichen Telekom an Mensdorff-Pouilly rechtfertigte der Lobbyist mit Beratungstätigkeiten im Vergabeprozess - wobei er selbst gleichzeitig auch noch für den Konsortiumspartner Motorola tätig war, was einige Involvierte erst im Zuge des Gerichtsverfahrens erfuhren. Beworben hatte sich für den Blaulichtfunk unter anderem ein Konsortium aus Alcatel und Motorola, die Telekom war der Technologielieferant.

Verurteilt: Alfons Mensdorff-Pouilly und Ex-Telekom-Vorstand Rudolf Fischer (rechts)
Verurteilt: Alfons Mensdorff-Pouilly und Ex-Telekom-Vorstand Rudolf Fischer (rechts) Foto © APA/HERBERT NEUBAUER

Das Funksystem wurde unter dem damaligen Innenminister Ernst Strasser (ÖVP) vergeben und ist bis heute nicht flächendeckend in Betrieb, was weitere Millionenkosten verursachte.

Die Ausführungen des Gerichtssachverständigen Georg H. Jeitler waren für Mensdorff nicht von Vorteil gewesen. Das Vorgehen von Mensdorff sei "amateurhaft" gewesen, es habe keine "übliche Vorgehensweise" gegeben, die Dokumentation der Leistungen fehle. "Für ein spezifisch geplantes und durchgeführtes Kommunikationsprojekt liegen allseits keine Anhaltspunkte vor", so Jeitler. Die Kontaktkette sei nicht ganz nachvollziehbar gewesen.

Der unorthodoxe Landwirt

Schon zuvor hatte Jeitler angemerkt, dass die Telekom ohnehin über genügend Kommunikations-Fachkräfte verfügt habe um ihre Interessen zu vertreten. Mensdorff selbst sei kein Lobbyist im "fachlichen Sinn" gewesen, sein Vorgehen sei "unorthodox" gewesen. Es sei aber eine ausgezeichnete Vernetzung bei Mensdorff vorgelegen. Mensdorff selbst hatte zu Prozessbeginn seinen Beruf als "Landwirt" angegeben.

Das Honorar für das Lobbying der Telekom in Richtung des Geschäftspartners Motorola liegt laut Sachverständigem bei maximal 100.000 Euro - bekommen haben soll Mensdorff aber 1,1 Millionen Euro - wobei Mensdorff seine Lobbyingtätigkeit breiter gestreut sieht. Fischer wie Mensdorff bestreiten strafrechtliche Verfehlungen.

Für Mensdorff-Pouilly fand der Prozesstag zu turbulenten Zeiten statt. Am vergangenen Wochenende gab es wieder einmal Proteste von Tierschützern gegen die umstrittene Gatterjagd des Lobbyisten. Des weiteren wurde bekannt, dass er sich von seiner Gattin, der Ex-ÖVP-Spitzenpolitikerin Maria Rauch-Kallat, getrennt hat.

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Danke für Ihr Verständnis.

hgw22
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Sein Weiberl hat das Urteil schon einige Tage früher gekannt.

von wem???

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Was alles hat sie...

...schon VORHER gewusst??
Aber wenn sie etwas gewusst hat, war die Exministerin ja MITWISSERIN! Ist das auch strafbar??

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satiricus
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Vielleicht....

war es 'weibliche Intuition'?

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Wer glaubt wird selig

Berufung und Punkt. Umwandlung in eine bedingte Strafe.

Persönlich würde mich interessieren, wo er denn diese 1,1 Millionen versteuert hat. Hr. Finanzminister, nun sind Sie gefordert! Weiters würde mich interessieren, welches 'Netzwerk' er damit bedient hat. Huch, da gäbe es einiges zu finden, da bin ich mir sicher!

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satiricus
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Irgendein Grund .....

... für eine Entschärfung des Urteils wird sich bestimmt finden lassen, zB ein 'Überraschungsverbot' - schließlich war der Graf Pfui vom 'unmenschlich harten' Urteil sicher überrascht.

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Heimat bist du großer Töchter/Söhne...

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ZWÖLF Jahre war das jedem Wurst!- Lobbyist und Regierungsmitglied ein Ehepaar, absolut normal!

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Korruptnix
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Also Bitte !!!!

Graf Ali und seine Ministersgattin gaben übereinstimmend und höchst glaubhaft an,dass sie daham nie (!!!) über ihre Arbeit gesprochen haben.

Deshalb wurde das Verfahren über die sehr einträglichen Grippemasken Nebendeals des Grafen eingestellt.

Das ÖVP Justizministerium kann doch nicht an eines Grafen und einer Ministerin "höchst zu glaubender" Verantwortungen zweifeln.

Eine kongeniale ÖVP Leistungsträgerfamilie.

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satiricus
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@ Tante Trude:

... er bezeichnet sich aber nur als "kleiner Bauer"......

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ChihuahuaWelpe55
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Wenigstens

unbedingt. Und bitte nicht so wie Herrn Kartnig behandeln!

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saag
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Was sagt die EX-Ministerin zu dieser Causa (Ehefrau).
Unglaublich was da ab geht.
Jetzt glaube ich wieder an unsere Justiz.

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erzberg2
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Ich nicht

@saag

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satiricus
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Die Mitzi hat .....

... sich eh schon vor Tagen von ihm getrennt :-))

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spontaner77
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Wo sind Urteile für Beamte und Politiker ?

...das sich Private und Unternehmen gegenseitig Körberlgeld zuschanzen ist eigentlich nicht relevant.
Skandalös ist, dass sich Unternehmen offensichtlich derartiger Personen bedienen müssen, weil diese den Auftraggeber (Beamten, Politiker) beeinflussen können.
Die ganzen Klagen sind nur eine Ablenkungsshow zum Schutz des korrupten österr. Staatswesen.

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Es ist noch nicht die Strafe die er verdient, aber es ist wenigstens ein Anfang.

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Wauuuuuuu, jetzt kann seine Durchlauchtheit

seine GATTERJAGDEN hinter GITTERN durchführen.
Den Wildschweinen wird es freuen, 3 JAHRE RUHE.
3 Jahre sitzen ..... da werden die meisten promintenten Verurteilten vorher immer krank, um das Absitzen zu vermeiden.

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Jak39
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Bin neugierig

wie sich der Herr Lobbyist (früher auch Rosstäuscher genannt) wieder herauswurschtelt.

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Endlich einmal,aber viel zu kurz

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lacks
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Hochmut

kommt vor den Fall. Hoffentlich kommt er in den "richtigen" Trakt.

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3 Jahre

3 Jahre und das Grinsen ist weg. ha ha

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voit60
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einen Vorteil hätte die Häfenpartie fürn Ali schon

er wäre auf Grund der Zäune und Gitter gedanklich immer bei der eingezäunten Jagd.

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das wird die rauch kallat aber gar nicht freuen.

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fromm
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ich glaub es erst wenn

er im gwstreiften Anzug mit Nummer zu sehen ist. Wie ein Dalton Bruder. Und bitte wie einen Bauern Ställe ausmisten lassen, und ...

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wiegehtndas
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BAE zahlte über 300 Millionen damit er nicht aussagen muss

Dagegen ist das Aushebeln dieser 3 Jährchen ein Klacks.

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wgen2lltp33hjcw7p1lsn5yjw33uct9v
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In guten wie in schlechten Tagen.....

...als die Tage schlechter wurden, war
die angetraute weg....
Sie will ihn halt nicht im Häfen besuchen....

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wgen2lltp33hjcw7p1lsn5yjw33uct9v
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Mildernd war, dass der einfache Bauer bis jetzt unbescholten war.....

na bravo, unbescholten......?????

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Hans aus Hermagor
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Der geht sicher nicht sitzen. Sicher Haftunfaehig..

..wegen Kreuzschmerzen oder einem eingewachsenen Zehennagel.

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fromm
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Hans aus Hermagor

Graf Ali braucht nur die Föhnwelle zu fragen, der kennt sicher einen fähigen Kinderarzt

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...

Fußfesseln für den "landwirt"... Und für ein paar hundert Hektar Landwirtschaft ist man viel unterwegs....z b sauschädlessen beim Raiba Onkel oder mitn Pröll clan Hirsch suchen...

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Profet
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des ist aber wenig,

zeigt halt mal wieder dass Bürger vor dem Gesetz nicht gleich Bürger sind.

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Schwupdiwup
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Wos is'n jetzt los?

Beim Lesen des Artikels, musste ich mir doch glatt meine Augen reiben: Die Mühlen der Justiz mahlen! Zwar in Zeitlupe, aber sie mahlen!

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Aristokritos
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@Schwupdiwup

Die Mühlen der Justiz mahlen, aber ihre Mühlsteine sind für "gewisse" Kunden mit Schaumgummi bezogen.

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Schwupdiwup
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Ja den Eindruck habe ich leider auch, aber wie heißt's so schön, die Hoffnung stirbt zuletzt und das war's auch, was ich mit meinem Posting zum Ausdruck bringen wollte...

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harri156
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Also wenn sich KHG und Fiona

trennen, wissen wir, dass es endlich soweit ist.....

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cyz5w6lgj3g1wsrluke5qzcllb2enrt6
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..der war gut!

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lombok
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das dachte ich mir heute auch schon ...

:-)

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entdecker
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Hoffentlich werden die

Urteile so schnell als möglich rechtskräftig!

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Nicht einmal

am St. Nimmerleins Tag!!!!!!!

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Aristokritos
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Lobby

er wäre ein ganz schlechter Lobbyist, wenn dieses Urteil je rechtskräftig werden würde.

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gzz9n97msj53sdpk7mt01c89e5kalk4c
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🎬die 2.:

Der nächste Fußfess.lträg.r.

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gzz9n97msj53sdpk7mt01c89e5kalk4c
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Ich greife schon mal vor:

Der nächste Fußfesselträger.Seine Ex wird schon gewusst haben warum sie sich getrennt haben.

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lombok
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solange die kohle gestimmt hat ...

... ist sie natürlich bei ihm geblieben ... aber einen tag vor dem prozeß-ausgang das ehe-aus bekannt zu geben, ist schon sehr berechnend. gigantisch ...

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sparverein
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Re: Ich greife schon mal vor:

Ab in den Knast

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