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Steirische Gemeinden kämpfen ums Überleben

Einnahmen brechen weg, die Gemeinden kämpfen ums Überleben. Neue Chancen bergen oft neue Risken. Ein Überlebenskampf am Beispiel Fohnsdorf und anderer steirischer Gemeinden.

 
Den letzten beißen die Hunde, und globale Krisen werdensehr schnell sehr lokal: Am Beispiel Fohnsdorfs lässt sich ablesen, wie schwer es ist, sich am eigenen Schopf emporzuziehen, wenn alte Netze reißen. Heute steht die 10.000-Einwohner-Gemeinde mit dem Rücken an der Wand: Mit Schulden von 60 Millionen Euro und einem Abgang von zuletzt 1,2 Millionen Euro im Budget. Die Geschichte dahinter ist typisch, auch für andere Gemeinden. Fohnsdorf hatte eine große verstaatlichte Vergangenheit hinter und wenig Perspektive vor sich, als es mit dem Bergbau zu Ende ging. Zuerst verhießen AT&S und Siemens die Rettung, später war es die Therme Fohnsdorf, die der Region ein neues Profil verleihen sollte.

600.000 Euro Verlust. AT&S und Siemens sind Geschichte. Mehr als 600.000 Euro pro Jahr verliert die Gemeinde durch ausbleibende Kommunalsteuern, rechnet Bürgermeister Johann Straner vor. Dazu kommen die Verluste an Ertragsanteilen wegen sinkender Bevölkerungszahlen. Von einer Million Euro war schon bisher die Rede, heuer werden es wieder um 300.000 Euro weniger. Und dann noch die Sozialhilfekosten - Steigerungen von mehr als 20 Prozent, wie in allen Gemeinden.

Hohe Schulden. Die Therme verhieß den Aufbruch in eine touristische Zukunft, und es wurde gebaut, auf Teufel komm raus. Straner glaubt immer noch an den Erfolg. Andere fürchten sich davor, dass die Schulden die Gemeinde erdrücken. Insbesondere die örtliche ÖVP tritt als steter Mahner auf den Plan.

24 Millionen-Darlehen. Fohnsdorf hat sich verschuldet, um die Lebensqualität zu halten - ein Einkaufszentrum, Gewerbeinfrastruktur, ein Ärztezentrum, die neue Sporthalle gehören dazu. 24 Millionen Euro scheinen als Darlehen im Budget auf, nebst Kassenkredit von vier und Leasingbeträgen von noch einmal vier Millionen. Wiederum typisch, auch für andere Gemeinden: Kanal, Wasser und Müll ressortieren in einer ausgelagerten Gesellschaft - mit weiteren neun Millionen Schulden. Ausgelagert ist auch die Therme - die Gemeinde haftet für die Rückzahlung der Baukosten, 18 Millionen.

Im Eigenbau. Die Therme schreibt rote Zahleln. Ohne Hotel geht's nicht, das ist die jüngste Erkenntnis. Und mangels Investor baut man selbst - sprich die örtliche Wohnbaugesellschaft. Skeptikern stehen die Haare zu Berge: In den lukrativen Thermen macht man mit professionellen Betreibern und großen Hotelketten das Geschäft. Geht man mit der Eigenbau-Variante in Fohnsdorf baden, tut sich das nächste Loch auf.

Budget. Straner ist Optimist. Muss er ja auch sein. "2011 haben wir wieder ein ausgeglichenes Budget." Bis dahin seien diverse Kredite zurückgezahlt. Und weitere drei

Verluste. Millionen bekomme man heuer aus Veranlagungen zurück. Leider, auch das kein echter Erfolg: Bei der Veranlagung 2003 waren es noch 4,3 Millionen. Einzelschicksal sind die Verluste keines - Hartberg, Sinabelkirchen & Co. lassen grüßen.

Rechnungsabschlüsse. 15 bis 20 Prozent aller steirischen Bedarfszuweisungsmittel gehen schon jetzt in Abgangsdeckungen und Härteausgleiche, etwa im Falle sinkender Bevölkerungszahlen und damit Ertragsanteile, weiß Patricia Theissl von der Gemeindeabteilung des Landes. Per 30. April mussten alle Gemeinde ihre Rechnungsabschlüsse erstellt haben, nun langen sie der Reihe nach ein. Man wird insbesondere bei kritischen Gemeinden genau nachschauen, so Theissl, und gegebenenfalls Hilfestellung geben. Vor allem die mittelfristige Finanzvorschau werde eine Rolle spielen.

Kein Überblick. Vor allem aber wird auf Regierungs- und Landtagsebene auch eine Änderung der Gemeindeordnung vorbereitet, die helfen soll, einen raschen Überblick über die tatsächliche Finanzlage, inklusive diverser ausgelagerter Bereiche, zu gewinnen.

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