Gemeinderatssitzung PöllauVP beschloss im Alleingang den Rechnungsabschluss für 2017

Trotz Kritik und Gegenstimmen von FP, SP und UBL beschloss die VP in Pöllau den Rechnungsbeschluss für das Jahr 2017. Eine Vorbesprechung über den Beschluss sorgt zusätzlich für Spannung.

SP, UBL und FP stimmten gegen den Beschluss des Rechnungsabschlusses 2017
SP, UBL und FP stimmten gegen den Beschluss des Rechnungsabschlusses 2017 © Barbara Kahr
 

Bei der vergangenen Sitzung im Refektorium des Schlosses Pöllau kämpfte sich der Gemeinderat durch insgesamt 17 Untergruppen des außerordentlichen Haushaltes und ordentlichen Haushaltes, um den Rechnungsbeschluss 2017 absegnen zu können.

Dabei standen Bürgermeister Johann Schirnhofer (VP) und Anna Rechberger, Referatsleiterin der Finanzverwaltung der Gemeinde, den Mandataren Rede und Antwort. Das mussten sie auch. Denn Prüfungsausschussobmann Johann Berger (FP) hinterfragte in den einzelnen Untergruppen Ausgaben und Einnahmen.

Schließlich rief Schirnhofer die Gemeinderäte zur Abstimmung über den Rechnungsabschluss mittels Handzeichen auf. "Der Rechnungsbeschluss hätte schon viel früher erfolgen müssen, zudem gab es auch Differenzen, daher können wir dem Beschluss nicht zustimmen", sagte Andreas Stranzl (SP). Auch UBL und FP stimmten dagegen. 

Jeder Prüfer würde sagen, das kann man über die Häuser hauen.

Johann Berger, FP-Mandatar und Prüfungsausschussobmann
So beschloss die VP im Alleingang den Rechnungsabschluss für das Jahr 2017 mit einem Überschuss von rund 300.448,28 Euro im außerordentlichen Haushalt und im ordentlichen Haushalt mit rund 344.111,94 Euro.

Rege Kritik

Berger kritisierte vor der Abstimmung zudem in seinem Bericht als Prüfungsausschussobmann eine Vorbesprechung über den Rechnungsabschluss, zu der die FP als einzige Fraktion keine Einladung erhielt.

"Es ist schon fragwürdig, warum ich als Prüfungsausschussobmann keine Einladung erhalten habe", sagt er wütend. Ein Fehler, wie der Bürgermeister eingesteht, für den er sich entschuldigen möchte. "Ja, ob das nur ein Fehler war, das sei jetzt dahin gestellt", konterte Berger und maßregelte daraufhin auch gleich die Mitglieder des Prüfungsausschusses. Denn man hätte die Prüfung um 23 Uhr aufgrund der fortschreitenden Stunde abgebrochen. Unverständlich für den FP-Mandatar.

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