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Auftrieb für Therme Fohsndorf

Bau der Therme Fohnsdorf wurde nicht ausgeschrieben. Aufsichtsbehörde des Landes bestätigt nun: Die Vorgangsweise war gerechtfertigt.

 
Wäre für den Bau der Therme Fohnsdorf eine Ausschreibung notwendig gewesen? Hat die Gemeinde das Vergabegesetz umgangen? Vor allem die ÖVP Fohnsdorf hat diese Themen mehrmals öffentlich angesprochen und ist der Meinung, dass eine Ausschreibung vor dem Baustart notwendig gewesen wäre. Bürgermeister Johann Straner dagegen hat stets mit einem Gutachten des Vergabeexperten Josef Aicher argumentiert, das zum Schluss kommt: Eine Ausschreibung ist nicht notwendig.

Aufsichtsbehörde. Die Aufsichtsbehörde des Landes bestätigt nun Straners Haltung. Das Rechtsgutachten stelle eine "ausreichende Begründung" dar, die Vorgangsweise der Gemeinde zu akzeptieren. In einem Schreiben an die Gemeinde heißt es, die Gemeindeabteilung sehe "aufgrund des schlüssigen und nachvollziehbaren Gutachtens von Dr. Aicher - zumindest aus gegenwärtiger Sicht - keine Veranlassung, aufsichtsbehördlich einzuschreiten".

Gutachten. Im Gutachten heißt es, bei der "Therme Fohnsdorf Errichtungs- und BetriebsGmbH" handle es sich nicht um einen öffentlichen Auftraggeber. Zwar stehe die Gemeinde dahinter, aber: es handle sich um einen "im Wettbewerb stehenden Marktteilnehmer", der mit der Absicht geführt werde, Gewinne zu erzielen. So habe die Gesellschaft Zinsen und Tilgungsraten für ein von der Gemeinde am Kapitalmarkt finanziertes Darlehen zu marktüblichen Bedingungen zu finanzieren und agiere unter gleichen Rahmenbedingungen wie private Mitbewerber.

Geld gespart. Kommentar von Vizebürgermeister Günter Pirker, der derzeit den urlaubenden Bürgermeister Johann Straner vertritt: "Entgegen aller Unkenrufe bestätigt das Land die Bemühungen des Bürgermeisters und der Investorengruppe. Wir haben mit unserer Vorgangsweise viel Geld gespart."