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BruckFPÖ kündigt Fairnessabkommen auf

Weil zwei Anträge nicht behandelt werden, steigt die Brucker FPÖ aus dem Fairnessabkommen aus.

Raphael Pensl (l.) und Kletus Schranz
Raphael Pensl (l.) und Kletus Schranz © Marco Mitterböck
 

Als im Februar mehrere Brucker Gemeinderäte ihre Streitigkeiten vom Sitzungssaal in die Sozialen Netzwerke verlegten, einigten sich alle Parteien auf ein Fairnessabkommen. Lange hat diese Absicht allerdings nicht gehalten, nun kündigte die FPÖ um Vizebürgermeister Kletus Schranz und Stadtrat Raphael Pensl dieses Abkommen auf. Dass Bürgermeister Peter Koch die Anträge der FPÖ betreffend „Breitbandausbau“ und „Sanierung Brucker Freibad“ nicht auf die Tagesordnung der gestern stattfindenden Stadtratssitzung genommen hätte, habe zu diesem Schritt geführt. „Koch hat daraus ein Scheinabkommen gemacht“, sagt Pensl.

Koch kann die Aufregung nicht verstehen und sieht keinen Grund, das Fairnessabkommen aufzukündigen. Schließlich habe die FPÖ die dazugehörige Mail erst am Dienstagabend der Vorwoche geschickt, zu diesem Zeitpunkt war die am Mittwochvormittag versandte Einladung bereits verfasst gewesen. „An die Gemeindeordnung und die Abläufe muss sich auch die FPÖ halten", sagt Koch. Zudem sei der Stadtrat nicht das passende Gremium. Die nächste Gemeinderatssitzung am 28. Juni dürfte sich aber sowohl mit dem Breitband als auch mit dem Freibad befassen.

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