Vorgezogener WahltagWahlkartenflut: Steirer drängen auf Reform

Bisher sind der Landeswahlbehörde keine Probleme Marke Hofburgwahl gemeldet worden. Dennoch ist der Wunsch nach Reformen bei den Steirern groß. Kein Wunder nach 143.535 ausgezählten Wahlkarten.

Blick in Wahlzelle
Blick in Wahlzelle © Fuchs
 

Abgeschlossen hat die steirische Landeswahlbehörde (geleitet von Wolfgang Wlattnig, Manfred Kindermann und Eva Niesner) die Nationalratswahl 2017. Am 23. Oktober hat man das endgültige Ergebnis festgestellt und die letzten Mandate im zweiten Verfahren den Parteien zugeordnet. Schwierigkeiten, ob mit Kuverts oder mit fehlenden Beisitzern, seien keine gemeldet worden, betont man seitens der Abteilung.

Dennoch hallt diese Wahl bei den Verantwortlichen nach. "Es muss doch möglich sein, das vorläufig endgültige Ergebnis am Sonntagabend bekannt zu geben", tritt Wlattnig für Reformen ein.

Vorgezogener Wahltag

Konkret: Ein vorgezogener Wahltag, wie er in der Steiermark seit Jahren mit Erfolg angeboten wird. Dieser Tag - abgesehen vom Service für die Wähler - hat einen wichtigen Effekt: "Unserer Erfahrung nach reduziert ein vorgezogener Wahltag die Zahl der Wahlkarten um etwa die Hälfte."

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In einem weiteren Reformschritt müsste der Abgabeschluss für Wahlkarten auf den Freitag vor der Wahl vorverlegt werden. "Wenn bis dahin die Wahlkarte im Briefkasten landet, kann sie in der jeweiligen Gemeinde auch noch am Sonntag ausgezählt werden", so Wlattnig.

Die Auszählung in den Bezirkswahlbehörden, die bei der Hofburg-Wahl noch kritisierte worden ist, könnte man sich dann Fall sparen.
Wer den  Termin dennoch auslässt, hätte am Sonntag die Gelegenheit seine Karte direkt in seinem Wahlsprengel zu deponieren.   

Im Gegenzug wäre "es aber nicht mehr möglich, dass ein Steirer am Sonntag etwa in Dornbirn seine Wahlkarte abgibt." Solche Wahlkarten müssen ja derzeit gesammelt nach dem Urnengang ins "richtige" Bundesland geschickt werden. Das dauert; und ausgezählt werden diese Stimmen erst am Donnerstag.

Rekord bei Wahlkarten

Zur Orientierung: Bei dieser Nationalratswahl wurde mit 143.535 ausgezählten steirischen Wahlkarten ein neuer Rekord erzielt. Entsprechend aufwendig war die Auszählung. "Es stimmt aber nicht, dass die Steiermark die Bekanntgabe des Ergebnisses verzögert hat", unterstreicht Wlattnig. Die Landeswahlbehörde - vier Teams mit in Summe 22 Personen - sei mit dem Auszählen gegen 16.30 fertig gewesen. Die Daten waren bis circa 18.10 Uhr eingetippt und als Sofortmeldung dem Innenministerium gemeldet. Das Auswerten der Vorzugsstimmen dauerte bis etwa 19.30 Uhr.

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