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Bilanz 2016Grundversorgung der Asylwerber kostet in der Steiermark 100 Millionen Euro

Die Steiermark hat Aufwand und Umfang des Asylwesens von 2016 zusammengefasst. Manche Ergebnisse sind überraschend.

Flüchtlinge passierten Spielfeld
Flüchtlinge passierten Spielfeld © APA
 

So wird seit Juli des Vorjahres mindestens eine steirische Unterkunft im Monat geschlossen. Im Dezember waren es acht Schließungen; von Juli bis Februar in Summe 34.

Umgekehrt sperren auch wieder Quartiere auf: von Juli 2016 bis Februar 2017 acht Stück. Wobei die Quartier-Größe im Schnitt rund 14 Personen ausmacht. Derzeit sind es 546 organisierte Quartiere im Land. Etwa 81 Prozent der grundversorgten Menschen in der Steiermark leben dort.

Aufwand Land und Bund

Der Aufwand für die Grundversorgung im Steirerland lag 2016 wie erwartet bei 100 Millionen Euro (100.650.040 Euro). Davon landesseitig 40.260.016 Euro (maximal; abhängig von Verfahrensdauer).
"Zusätzlich trägt der Bund in der Steiermark Mindestkosten in der Höhe von 60.390.024", teilte das Ressort von Soziallandesrätin Doris Kampus (SPÖ) in einer Anfragebeantwortung der FPÖ mit. 

Waren es im März 2016 noch 10.898 Personen, sinkt seit Juni 2016 die Zahl der Menschen in Grundversorgung. Eine Übersicht aus dem März 2017:

In Grundversorgung
Asylwerber8315
Asylberechtigte686
Subsidiär Schutzberechtigte228
Flüchtlinge mit erhöhtem Betreuungsbedarf78
davon Minderjährige 3478

Rückläufig auch die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in der Steiermark. Von 666 (März 2016) auf 552 (März 2017), viele davon stammen aus Afghanistan.
Das Jahr 2016 betrachtet, fielen dem Land in dieser Kategorie (Maximal-)Kosten) in der Höhe von 5.776.539 Euro an. Der Bund übernahm 8.664.809 Euro.
(Beide Werte sind in den Gesamtausgaben inkludiert).  

Jene Minderjährigen in Grundversorgung, die nicht alleine auf der Flucht gewesen sind, teilten sich im März so auf: 1311 aus Afghanistan, 607 aus Syrien, 497 aus dem Irak, 251 von der russischen Förderation (und andere Nationen). 

Tagsätze

Der Tagsatz für die Unterbringung in einer organisierten Unterkunft in der Steiermark beträgt  12 Euro (für den Vermieter).
Bei individueller Unterbringung wird kein Tagsatz, sondern ein Mietzuschuss in Höhe von 120 pro Person und Monat gewährt.

Der Tagsatz für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge beträgt derzeit 62 Euro pro Person (für die Betreuungseinrichtung).

In beiden Fällen erstattet der Bund dem Land 60 % der Kosten.

Die Förderungen von Hilfs-Organisationen, Institutionen etc. aufgeschlüsselt, gab es 2016 vom Land 2.011.439 Euro für die Regionalbetreuung (Grundversorgung) und 3.017.159 Euro vom Bund.
(Beide Werte sind in den Gesamtausgaben inkludiert).

Freilich werden die Unterkünfte auch kontrolliert. 2016 wurden in der Steiermark 595 Kontrollen vom Land Steiermark und Innenministerium durchgeführt. Hauptkritikpunkt? "Am Zustand der Unterkunft."

Leerstände

Was passiert, wenn Unterkünfte leer stehen? Durch "Leerstände entstehen dem Land Steiermark keine Kosten, da der jeweilige Tagsatz nur für tatsächlich untergebrachte Personen bezahlt wird". 

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