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Flüchtlingskrise

Schützenhöfer stärkt Kurz den Rücken

Kopfwäsche für Flüchtlingslager-Vorstoß des Außenministers vom Vatikan bis Lesbos. VP-Landeschef applaudiert ihm. Von Bernd Hecke

Landeschef Schützenhöfer fordert Ende des Florianiprinzips
Landeschef Schützenhöfer fordert Ende des Florianiprinzips © Jürgen Fuchs
 

Auf Lesbos war man entsetzt. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) will sich an Australien bestimmt kein Vorbild nehmen. ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner betonte, die Partei stehe hinter ihrem Außenminister, ging aber auf Distanz zum australischen Modell. Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament Otmar Karas und VP-Urgestein strafen ihren Parteichef Lügen und kritisierten ihren Außenminister. Der Vatikan brandmarkte Sebastian Kurz Vorstoß zur Flüchtlingsinternierung als „menschenunwürdig“.

Kommentare (17)

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edi99
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Kurz-Schluß!

Ich kann die Genialität der jüngsten Kurz'schen "Asyl-Geistesblitze" beim besten Willen nicht erkennen.

Mit dem Mazedonien-Deal hat er das Rad der Zeit halt etwas zurückgedreht, damit stehen in der EU Griechenland und Italien wieder allein im Regen.

Die nicht einmal ÖVP-intern abgestimmte Idee der Rückführung bzw. Internierung von Asylsuchenden auf Lesbos ist ebenso unausgegoren: es gibt kaum Rückführungsabkommen, nichts ist mit Griechenland abgestimmt. Wollen wir allen Ernstes ein europäisches Guantanamo?

Dieses biblische Ausmaß an Nicht-zu-Ende-Denken könnte man auch als Profilierungsversuch betrachten: Hardliner punkten derzeit gewaltig, und "Django" Mitterlehner sitzt nicht mehr fest im Sattel.

Sir Gisbert
0
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Kurz und gut

Die Welt (in dem Fall Europa) ist schon echt witzig. Jahr ein Jahr aus kommt von Europa`s Politiker mehr oder weniger Sinnloses oder Undurchführbares zur Flüchtlingspolitik und alle wundern sich warum die Rechten immer stärker werden. Dann bringt Einer einmal einen wirklich guten Vorschlag und alle sagen um gottes willen das darf nicht sein. Zwei Dinge müssen schon klar sein, wir können nicht alle aufnehmen und es darf nicht so sein das, wenn einer in ein Boot steigt und es überlebt das er automatisch nach Europa kommt. Wir in Europa müssen entscheiden können ob wir jemanden herein lassen oder nicht. Allen Gutmenschen sei gesagt falls wir das nicht schaffen, werden wir in nicht all zu langer Zeit auf der gleichen Ebene sein wie die Staaten aus denen die Menschen zu uns kommen.

voit60
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die Äußerung vom Kurz war leider Stammtischniveau

und eines Aussenministers unwürdig.
Ich würde auch meinen, dass Europa nicht einfach zuschauen kann, wenn in Zukunft Millionen von Schwarzafrikanern und Asiaten nach Europa einströmen. Ich würde auch meinen, dass wir die europäischen Küsten schützen, und es nicht sein kann, dass jeder Wirtschaftsflüchtling, der über Wasser kommt, automatisch in Europa Zuflucht finden kann.
Der Unterschied ist nur, ich bin kein Aussenminsiter, und kann so eine Aussage machen.
Der Kurz tritt als Vertreter von Österreich nach Aussen auf, und klärt seine Ansicht nicht einmal mit der übrigen Bundesregierung.

Sakul1
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Christdemokraten...?

Sind das Christdemokraten oder irre ich mich...?...sind doch die , die gerne im Bild neben den Geistlichen stehen,...oder ?
Für ein Bild neben dem Papst reisen sie bis nach Rom. Und nun sind sie für Lagerhaltung für Mütter und Kinder auf Inseln, wie einst für Schwerverbrecher....

gremsi
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Diskussion:

Die Wortwahl von Kurz war sicherlich ungeschickt. Internieren ist eigentlich ein militärisch geprägter Begriff. Die Gefangenen werden interniert...
Zur EU: Zuerst nach der "Vogel-Strauss-Technik" den Kopf in den Sand stecken. Absolut planlos und unprofessionell agieren, aber gleich kritisieren. Ich erwarte mir endlich von den EU PolitikerInnen konstruktive und menschenfreundliche Schritte. Wir könne nicht alle nehmen, aber wir müssen Hilfe leisten, wo Hilfe gebraucht wird. Und das ist vor allem in den Ländern selbst. Schafft bitte Frieden und die Menschen haben keinen Grund zum Flüchten!!! Warum redet darüber niemand?

chaimalka
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Die von Herrn Kurz und

Herrn Schuetzenhoefer angedachten Internierungslager sind im modernen Sinn nichts anderes als Konzentrationslager. Auch diese Leute sperrte man aus.

Davide3470
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Wohl keine Ahnung von Konzentrationslagern um diese damit

zu vergleichen...

Die einen hat man in einer Diktatur weggesperrt und mißhandelt und getötet, und die IT- lager sollen dazu dienen
a.) Das Schlepperunwesen abzustellen
b.) Illegale Einreisen zu stoppen
c.) um keine Toten bei Überfahrten zu haben
d.) um Europa zu schützen

Schlechter Vergleich von Ihnen und man könnte die Liste sicherlich noch x beliebig weiterführen.

chaimalka
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Ich schrieb

im modernen Sinn. Dem Schlepperunwesen koennte man vor Ort den Hahn abdrehen, die Politik haette von Haus aus nicht auf die eigenen Vorteile bezogen agieren sollen. Die Toten der Ueberfahrt hat man auch in Lesbos oder Lampedusa.Und Europa taete gut daran sich vor sich selbst zu schuetzen. Sehen Sie die Gefahr die dem eigenen Land droht?

globali
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Das Leben wäre erst dann gerecht,

wenn alle, ohne jeden Unterschied, in einem Pappkarton hausen.

alfa1
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Warum wird an den Küsten

Nordafrikas viel stärker kontrolliert, damit diese lebensgefährlichen überladenen Boote gar nicht starten können.
Hilfe vor Ort wäre angesagt!
Aber die EU Mächtigen sind hilflos und heil überfordert.

chaimalka
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Genau,

warum stellt man nicht die Schlepper vor Ort ab. Oder wird da vielleicht gar mitkassiert?

Lodengrün
28
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Dann soll unser LH

einmal den Bürgermeister von Lesbos anrufen. Der soll all die Flüchtlinge nehmen die die anderen mit ihrer Hohruckpolitik losgetreten haben. Immer schön das Problem verlagern. Diese Weitsicht kann man auch von niemandem verlangen der bis dato bis auf Tourismus kein bedeutendes Resort geführt hat.

chaimalka
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Wie sagte schon Kreisky

"Jeder denkt an sich nur ich denk an mich!". Das betrifft hier alle Rotstrichler.

Draukritiker
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Öffentlichkeit

Wie viele Politiker werden sich wohl öffentlichkeitsgeil bei der Fussball-EM in Frankreich zeigen, anstatt die wahren Probleme zu lösen?
Der Steuerzahler wird wohl diese Lustreisen bezahlen, egal wie gut der Job erledigt wird!
Schämt Euch!

Draukritiker
9
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Bravo

Endlich 2 Politiker mit Rückgrat, die sich die Wahrheit sagen trauen und nicht vor der EU Buckel machen!
Der grösste Teil des Volkes steht hinter Eurer Meinung. Weitere Politiker mit Loyalität zum Volk sind gefragt.
Wenigstens ist die Diskussion entfacht um endlich eine gangbare Lösung zu bringen.

globali
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6
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Draukritiker

Menschen, die vor Gewalt und/oder überbordernder Armut (zumeist von uns verursacht, wenn man grundlegend analysiert) flüchten, auf einer Insel zu internieren ist kein gangbarer Weg!

loa82
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Kritik an AM Kurz

Die EU soll vor ihrer Haustüre kehren, denn das es soweit kommt ist Maßgeblich die EU schuld. Bei gewissen Regelungen wie Stromverbrauch der Staubsauger, Glühbirnen usw spielen sie sich groß auf und wo die Sicherheit Europas gefährtet ist versagt sie kläglich und ist nicht im Stande die Vorraussetzungen zu schaffen dass an der Außengrenze Schengerkonform kontrolliert wird.