Nach Graz-WahlBietet die KPÖ der SPÖ einen Regierungssitz für eine linke Koalitionsmehrheit an?

Der Grazer SPÖ-Chef Michael Ehmann wird zumindest vorerst an der Spitze der Partei bleiben - obwohl er sein Wahlziel, nämlich den Rückeroberung eines Stadtsenatssitzes, nicht geschafft hat.

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© KLZ/Juergen Fuchs
 

Die anstehenden Gespräche mit KPÖ-Chefin Elke Kahr wird SPÖ-Chef Michael Ehmann jedenfalls übernehmen. "Zum gegebenen Zeitpunkt wird er dann über eine Übergabe reden", hieß es Montagabend seitens eines Sprechers.

Kommentare (25)
Ragnar Lodbrok
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"Solange man mich braucht" ....

natürlich brauchen wir dich Genosse Ehmann! Du bist einer, von uns alten Gewerkschaftern gewählt wurde, weil wir bei dir sicher sein können, daß Du die Stadtpartei nicht umkrempeln wirst. Jeder der wilden Jungen würde uns, also deine Seilschaft, sofort von allen Ämtern entfernen lassen - das können wir doch nicht zulassen. Lass uns noch ein paar Jahr am, zugegeben sehr klein gewordenen, Trog sitzen.
Freundschaft!

Balrog206
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Die

Einfachen der einfachsten wie euch UhP beschreibt ! Jetzt versteht man wen er meint !

Rot-Weiss-Rot
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Dich?

😊

hfg
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Ehmann und die SPÖ

Sollten und müssen nach jedem Strohhalm greifen sonst sind sie endgültig ausradiert. Das wäre für die Parteienlandschaft in Graz nicht gut. Wenn man oder Frau eine Koalition oder Zusammenarbeit anstrebt muss man wohl oder übel verhandeln und auch mehr oder weniger Zugeständnisse machen. Das gilt für jede Partei und jeden der mit einer Regierungsbildung beauftragt wird. Das ist das Wesen der Politik.

Umwelt
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Fr. Kahr will kein Koalitionsübereinkommen

Soweit ich mich erinnere, will Fr. Kahr kein Koalitionsübereinkommen, das jedoch von Fr. Schwertner aber zur Bedingung für eine gemeinsame Arbeit gemacht wird. Also keine leichte Aufgabe für Fr. Kahr. Und was die Ehrlichkeit von Hr. Ehmann betrifft, erspare ich mir jeglichen Kommentar.

neuernickname
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Schachern mit dem Ergebnis einer demokratischen Wahl - oida....

Dann haben also ein Drittel der KPÖ-Wähler für die SPÖ gestimmt?

Ich keks mich ab - das ist ein Hauptspass. Der Wählerwille ist der KPÖ powidl.

24 Stunden und die sind entzaubert, die guten Kommunisten........

MMK2014
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Hat nichts mit „entzaubern“ zu tun

Das ist Politik!
Die KPÖ braucht eine Mehrheit um wirklich eine Regierung bilden zu können. Dazu wird verhandelt nach dem Motto: „Geb ich dir, gibst du mir“.

Um also die roten zu einer Koalition zu bekommen, wäre es durchaus möglich, dass man dafür einen Stadtratsposten an die SPÖ gibt. Das ist aber nur eine Möglichkeit und noch nicht fix!

Die Sitze im Gemeinderat bleiben ja gleich.

8230HB
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Naja

Wenn es um das Regieren geht, wurden schon ganz andere Deals gemacht. Zum Beispiel haben sich auf Bundesebene der Zweite und der Dritte Schwarz/Blau) zusammengetan und den Ersten (Rote) raus gekickt . Eine Frau Kahr braucht Grün und Rot um Bürgermeisterin zu werden. Da ist ein solcher Deal recht logisch und hat auch nichts mit Verrat zu tun. Das Klientel von Frau Kahr will sie als BM, egal wie.

shorty
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Sie vergleichen Äpfel mit Birnen

Wenn der Erste einer Wahl keine Koalitionen für eine Mehrheit zusammenbringt, ist es demokratisch sehr wohl möglich und legitim, dass der Zweite mit dem Dritten eine Koalition bildet. Dies geschah auf Bundesebene. Hier werden aber vom Wähler vergebene Sitze an eine andere Fraktion abgegeben. Das wäre so, als ob sie die Kreuzchen auf den Wahlzetteln umsetzen würden. Und der letzte Satz sagt eigentlich ohnedies alles. Diesen könnte man auf das Klientel jedes Kandidaten anwenden.

SagServus
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Hier werden aber vom Wähler vergebene Sitze an eine andere Fraktion abgegeben. Das wäre so, als ob sie die Kreuzchen auf den Wahlzetteln umsetzen würden.

Und auch das ist nichts ungewöhnliches.

Wussten sie, dass die SPÖ im Jahr 2006 dem LIF ein Mandat abgegeben hat und das LIF somit inoffiziell im Nationalrat vertreten war?

SagServus
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...

Abgesehen davon, dass ihre Aussage zum Stadtsenat nicht stimmt.

Der Grazer Wähler hat mit seiner Wahl direkten Einfluss auf den Gemeinderat.

Auf den Stadtsenat nur indirekt weil das Wahlergebnis nur die Sitzzuteilung ergibt, nicht aber die Besetzung.

Die Besetzung obliegt den Parteien selbst.

Genauso wie der Wähler in Graz keinen Einfluss darauf hat, wer Bürgermeister wird. Denn der wird durch den Gemeinderat und die dort befindlichen Mehrheiten gewählt.
Da kanns halt auch mal sein, das man den dritten auf den Bürgermeisterposten hebt (Götz z.B.)

SagServus
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P.S.:

Und es ist doch jedesmal immer wieder entlarvend.

Wenn die ÖVP Wahlgewinner ist, ist es natürlich klar, dass sie als Wahlgewinner auch die entsprechenden Ansprüche stellt.

Wenn sie nicht Wahlgewinner ist und sich trotzdem andere Mehrheiten ausgehe um an der Macht zu bleiben, dann stellt man natürlich trotzdem die Ansprüche.

Wenn aber andere Parteien diese Ansprüche stellen oder gar wagen den Führungsanspruch der ÖVP zu torpedieren indem man ebenfalls mit anderen Parteien Vereinbarungen trifft und so die ÖVP aussen vor lässt, dann kriechens plötzlich alle aus ihren Häusern und jammern was herum vom Wählerwillen und wie falsch das nicht doch ist. Weil wenn der Wähler das so haben hätte wollen, dann hätte er ja auch dort sein Kreuzerl gesetzt.

Rot-Weiss-Rot
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@SagServus, ist dieser Schachzug erlaubt oder verboten, oder nur nicht dem Sittenbild entsprechend?

Wenn es nur nicht dem Sittenbild entspricht ist das ja nicht so schlimm, oder? Die Türkisen machen das seit 2017 vor.
Blümel und die Akten für den U-Ausschuss. Plötzliche Anzeige kurz vor Aussage im U-Ausschuss um sich entschlagen zu können, da Verfahren anhängig. Verzögerungen und Gesetze durchgepeitscht, ohne Anhörung usw. usw..
Ist ja alles nicht unrecht, wie die ÖVP sagt und ob es dem Sittenbild entspricht ist bei der ÖVP sowieso uninteressant.
Wie sagte der Bruno einst zum Josef? Tun's nicht immer mit dem Finger auf Andere zeigen, sondern bereinigen sie das, was vor ihrer eigenen Türe zu entsorgen wäre.

SagServus
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@SagServus, ist dieser Schachzug erlaubt oder verboten, oder nur nicht dem Sittenbild entsprechend?

Er ist mit Sicherheit nicht verboten, ist wohl aber eher unüblich bzw. passt wohl eher nicht in das "Sittenbild".

Der Stadtsenat wird ja nicht durch eine Mandatsliste bestimmt. Das ist ja nur der Gemeinderat.

Das Wahlergebnis entscheidet ja nur, wie viele Personen jede Partei nach dem Wahlergebnis in den Stadtsenat entsenden dürfen.

Wer das ist, entscheiden die Parteien ja selbst.

Rot-Weiss-Rot
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@SagServus, ja natürlich ist das so und das ist auch GUT so.

Stell dir vor der Wähler hätte da die Möglichkeit das zu beeinflussen?

SagServus
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Stell dir vor der Wähler hätte da die Möglichkeit das zu beeinflussen?

Naja, beim Stadtsenat eher weniger, weil das ja nur ein "internes" Stadtgremium ist, aber Bürgermeisterdirektwahlen wären ja jetzt auch nichts unübliches wie z.B. auch am WE in OÖ geschehen.

neuernickname
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Wenn Kahrs "Klientel" die SPÖ will, dann hätte sie ja SPÖ wählen können.

Kahr will ja auf eine Sitz im Stadtsenat verzichten, damit die SPÖ da reinkommt.

Ich gehe davon aus, dass die Wähler eine andere Politik wollten, wo nicht geschachert, getrickst und gefeilscht wird.

Sonst hättens ja eh SPÖ, ÖVP oder Grün wählen können. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Graz das letzte Reservat der Kommunisten in Europa ist.

Rot-Weiss-Rot
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Und wenn die Österreicher Schüssel gewollt hätten, hätten sie ihn auch wählen können, oder?

Stattdessen als dritter mit den Blauen tuscheln und die stimmenstärkste Partei austricksen.
ÖVP halt und sicher zu deiner Freude damals, oder?

Schimpfen tust halt immer über die Anderen niemals über deine ÖVP und schon gar nicht über den heiligen Sebastian.

Egal was kommt, Hauptsache dieses selbstherrlichen Schwarzen sind in Graz Geschichte!

voit60
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Jetzt wird der Ehmann

gar noch Stadtrat

neuernickname
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Ist doch völlig wurscht. Einfach an den Meistbietenden verhökern.

.....

Hausverstand
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Du meinst wohl den Sigi und seinen Mario?

Die haben das nämlich immer so gemacht, aber rjetz sind sie Geschichte.

neuernickname
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Deinen Hass kannst du dir gerne behalten

Deine Beleidigungen gegen mich persönlich, werde ich so oder so nicht auf mir sitzen lassen.

Dazu ging das zu tief gestern.

Hausverstand
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Wo habe ich dich beleidigt?

Müßtest halt sachlich posten statt deinen Frust in unflätiger Art abzuladen. Auf einen groben Klotz gehört eben ein grober Keil - was ich mache ist digitale Notwehr! Auch zum Schutz einer angemessenen Diskussionskultur in diesem Forum.

Rot-Weiss-Rot
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Na Gott sei dank war das einmal nicht ich.

Hast wohl einige andere Freund auch, nicht nur mich. 😉

hfg
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Aber nur

wenn er auch 2/3 des Gehaltes in den Sozialfonds spendet ;;;—-))))