Teil 6 von 7Das bringt Schwarz-Blau in Graz: Budget

Der Spagat zwischen einem stabilen Budget und Innovationsfreudigkeit könnte gelingen.

Budget
© Constantinos - Fotolia
 

Investitionsvolumen bis 2022: 600 Millionen Euro. Die Hälfte davon soll über neue Kredite finanziert werden, sprich: Die Schulden von derzeit 1,16 Milliarden Euro steigen weiter. Dennoch werde das Budget unter dem neuen Finanzstadtrat Günter Riegler „weiter stabilisiert“.

Wie das gelingen soll? Erstmals wird eine Schuldenobergrenze definiert. Keine absolute Zahl, sondern eine relative. Der Schuldenstand soll jene Summe nicht übersteigen, die Graz über Ertragsanteile und Kommunalsteuer („Kerneinnahmen“) auf drei Jahre bekommt. Das wären aktuell rund 1,5 Milliarden Euro. Steigen die Steuereinnahmen, steigt gleichzeitig die Schuldengrenze.

Punkt zwei: Jährlich soll die Pro-Kopf-Verschuldung um zwei Prozent sinken. Das gelingt relativ leicht, solange Graz immer mehr Einwohner hat.

Punkt drei: Die Gebühren für Müll und Kanal werden wieder jährlich der Inflation angepasst.

Kommentieren