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GrazDie FPÖ und ihr Verständnis von direkter Demokratie

Analyse. In Opposition fordert die FPÖ aktuell wieder die direkte Demokratie. Sitzen die Freiheitlichen aber in der Regierung, hat sie erstaunlich viele Gründe parat, warum das nicht geht.

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Das Titelblatt der aktuellen FPÖ-Steiermark-Zeitung © Gerald Winter-Pölsler
 

"Bürger fragen statt Drüberfahren." Mit einem großen, blauen Rufzeichen wird diese Forderung unterstrichen. Die FPÖ sieht sich gerne als Partei der direkten Demokratie. Aktuell fordern die steirischen Freiheitlichen eine Volksbefragung in Liezen, um die geplante Spitalsreform von Landesrat Christopher Drexler (ÖVP) zu kippen. In diesem Falle zieht die FPÖ sogar mit der KPÖ an einem Strang.

Kommentare (9)

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voit60
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wie blöd sind diese Bläulinge eigentlich

so eine Ansage nach dem Rauchervolksbegehren zu machen? Oder sind sie einfach nur frech?

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AIRAM123
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Ich mach mir die Welt...

... wie es mir gefällt.

Aber 900.000 haben sich das schon gemerkt

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SoundofThunder
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🤔

Das Thema Direkte Demokratie hat sich mit dem Ignorieren von 900000 Menschen auf Dauer erledigt. Direkte Demokratie? Nur wenn es DENEN PASST! Wie wollen die ein künftiges Volksbegehren begründen? Und wenn das "nur" 100000 Menschen unterstützen? Wird das Volksbegehren dann umgesetzt? Und warum dann das Rauchverbot nicht? Tja,Herr Strache! War es das wirklich wert? Sie haben im Gegenzug das CETA Abkommen mit den privaten Schiedsgerichten unterschrieben! Und auch das ohne vorher das Volk zu fragen! Auch dieses Versprechen haben Sie gebrochen! Sie und ihre Partei haben ihre Glaubwürdigkeit (für mich nie vorhanden) für die meisten Menschen verloren!

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Buero
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Und das wird das Problem

von Kurz. Weil viele Konservative WählerInnen - oder sagen wir Bürger und Bürgerinnen der Mitte - wohl nicht Strache, Kickl, Waldhäsul oder Landbauer "mitwählen" wollen.
Ich sag ein Beispiel: Ich kenne viele Menschen, die eine härtere Gangart bei der Zuwanderung wollen. Aber von diesen will es keiner verstehen, dass der türkische Mordverdächtige, der den BH-Angestellten ermordet haben soll, nicht abgeschoben wurde, gut integrierte Familien mit arbeitenden Eltern und Deutsch sprechenden Kindern schon. Nun könnte man vermuten: Die gut Integrierten erwischt man, die kriminellen oder gewaltbereiten , die Messerstecher und rabiaten Türken, Kurden, Afghanen oder Serben nicht.

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H260345H
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Es ist schier unglaublich!

Da verspricht der Lügner STRACHE den Menschen, die Direkte Demokratie einzuführen, doch fast 900.000 Unterschriften gegen das Rauchen lassen den schwer nikotinsüchtigen STRACHE kalt - klar, er kann das Rauchen nicht lassen, obwohl er auch Sportminister ist! Eine SCHANDE!
Nun lügen wieder Dutzende FPÖ-Funktionäre die Wähler an und versprechen Direkte Demokratie, doch kaum sind sie gewählt, ist dieses Versprechen vergessen.
Charaktervolle Menschen kann man in der FPÖ halt nicht finden, dann wären sie nämlich nicht bei dieser rechtsradikalen Partei!

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helga.zuschrott
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das recht soll der politik folgen....

..... und die bürgerInnen der fpö - wenn es dieser passt!
nur dann - 900000 stimmen beim don`t smoke - volksbegehren? passen der fpö eben nicht - und das wars dann auch!
bitte wundern sie sich nicht, was alles geht!

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sistra
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Unsere Blauen: Wein trinken und Wasser predigen!

Nach dem, wie die FPÖ mit dem Rauchervolksbegehren umgegangen ist, ist es fast schon dreist wenn sie sich jetzt die direkte Demokratie aufs Parteifähnchen heften möchten.

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Kapazundo
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FPÖ-Gratkorn: Wasser predigen, Wein trinken,

dasselbe in Gratkorn. Das Projekt zum Neubau Volksschule wird um jeden Preis von der FPÖ mit umgesetzt, egal ob die Zahlen falsch (angeblich ist planieren billiger als sanieren - Lüge) sind, egal ob die Schule zu klein ist, egal ob der Pausenhof zu klein ist, egal ob der Schulhof nach Norden ausgerichtet ist, egal ob der Kindergarten 4 geschliffen wird. Alles egal, Hauptsache die FPÖ fährt drüber und zeigt ihre macht. Freundschaft

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tannenbaum
8
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Über

diese Gauklertruppe kann man sich nur mehr wundern! Das traurige ist ja, dass fast dreißig Prozent diese Partei auch noch wählen! Ich hatte mir nie gedacht, dass sich so viele Menschen blenden lassen!

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