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Forum StadtparkGrazer Ex-Kulturstadträte wettern gegen "Politik der Einschüchterung"

Lisa Rücker und Karl-Heinz Herper haben in einem Brief an Bürgermeister Nagl ihre Solidarität gegenüber dem Forum Stadtpark erklärt. Und: Das Kulturförderpaket wird nun doch noch geändert.

Gemeinderat Gemeinderatssitzung Sondergremium zur Causa: Reininghausgruende am 13.1.2011
© KLZ/Kanizaj
 

Bürgermeister Siegfried Nagl hat einen Brief bekommen. Von einer "Politik der Einschüchterung" ist darin zu lesen, von einer "feudalistischen Grundhaltung", die "Kulturförderung zu einem Gnadenakt" werden lasse. Absender des Briefes sind Lisa Rücker und Karl-Heinz-Herper, zwei ehemalige Kulturstadträte.

Der eigentliche Adressat ist aber Armin Sippel, FPÖ-Klubchef und Koalitionspartner von ÖVP-Chef Nagl. Rücker (Grüne) und Herper (SPÖ) kritisieren den Umgang mit dem Forum Stadtpark durch die FPÖ vehement. Sippel hatte ja die Höhe der Förderungen inhaltlich verknüpft mit dem Aufruf durch das Forum, an der ersten Donnerstagsdemo in Graz gegen die schwarz/türkis-blaue Bundesregierung teilzunehmen.

Für Rücker und Herper eine "Politik der Einschüchterung, die wir hier in unserem Graz hoffentlich nicht notwendig haben". Sie appellieren in ihrem Brief an Nagl, seinen Koalitionspartner Sippel an die "grundlegenden Werte" der Freiheit der Kunst und der Meinungsfreiheit zu erinnern.

Ein Verein verliert jetzt doch die mehrjährige Förderung

Wenn die Debatte um das Forum (vom von der FPÖ gewünschten Kaffeehaus bis hin zum Demo-Nachspiel) wohl atmosphärisch das Koalitionsklima belastet, in der Sache bleibt derzeit alles beim alten: Die leichte Fördererhöhung für das Forum Stadtpark von 159.000 auf 163.000 Euro pro Jahr steht für Kulturstadtrat Günter Riegler (ÖVP) außer Streit.

Eine Änderung beim gesamten, millionenschweren Förderpaket, das kommende Woche im zweiten Anlauf im Gemeinderat beschlossen werden soll, gibt es aber doch: Der Verein "Free Future Fighters", der das Spektral in Graz bespielt, fällt aus der mehrjährigen Förderliste heraus und bekommt vorerst nur eine Förderzusage für ein Jahr (21.500 Euro). Für die Grüne Gemeinderätin Andrea Pavlovec-Meixner ein Indiz, dass sich der FPÖ-Kurs in der Kulturpolitik durchsetzt und kritischen Einrichtungen Geld gekürzt wird. Kulturstadtrat Riegler weist das zurück: „Nach eingehender Prüfung der Empfehlungen der Fachbeiräte sind bei diesem einen Verein Fragen aufgetaucht.“ 

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