In Graz kann heute niemand mehr unterschreiben

"Es sollte wieder funktionieren", hieß es Freitagmittag aus dem Innenministerium, nachdem die Österreicher am Vormittag rund zwei Stunden nicht für das Anti-Rauchen-Volksbegehren unterschreiben konnten. Zu groß war der Ansturm, zu überlastet die Server. Interessierte konnten das Volksbegehren der Ärztekammer weder online noch in den Gemeindeämtern unterzeichnen, weil das zentrale Meldesystem nicht erreichbar war.

Von Entwarnung kann aber noch keine Spur sein. Probleme gibt es in mehreren Gemeinden, beispielsweise in Graz. Hier ist eine Stimmabgabe beim Magistrat am Freitag nicht mehr möglich. zwar habe es zu Mittag Versuche gegeben, aber nicht immer hätten sie auf Anhieb geklappt. Viele mussten schon am Vormittag unverrichteter Dinge wieder nach Hause gehen. Zunächst war das zuständige Innenministerium in Wien der Ansicht, dass das Problem rasch behoben werden könnte. Aber: "Das System ist noch nicht so stabil, dass ich ein Go geben kann", sagte Wolfgang Schwartz, Leiter des Grazer Wahlamts zu Mittag. Das Wahlamt wickelt auch die Unterschriften für die Volksbefragung ab. Die Ursache für die Störung liegt aber nicht bei der Stadt Graz, sondern bei den überlasteten Servern des Bundes in Wien. 

"Sicherheitsvariante": Am Montag wiederkommen

Es sei sicherer, wenn die Menschen am Montag wieder kommen, hat man im Magistrat entschieden: "Ich hoffe, dass sich die Lage am Wochenende stabilisiert". Schwartz wisse, dass die Leute von diesem Service nicht begeistert sind. Viele hätten sich im Magistrat Graz heute stattdessen für die "Handysignatur freischalten lassen. Das ist das einzige, was wir den Leuten heute anbieten können. Damit können sie sich immerhin einen zweiten Amtsweg sparen."

Er stehe zu dieser "Sicherheitsvariante", sagt Schwartz. Es sei unsinnig, die Leute am Nachmittag wieder aufs Amt zu holen, wenn eine Stimmabgabe nicht garantiert werden kann. Interessierte können die Unterstützungserklärung in allen Servicestellen der Stadt Graz zu deren regulären Öffnungszeiten sowie im Amtshaus (Schmiedgasse 26, 3. Stock, Zimmer 357; kommende Woche von Montag bis Freitag zwischen 7.30 und 13 Uhr) unterschreiben. Auch eine Online-Eintragung via Handysignatur oder Bürgerkarte direkt beim Innenministerium ist möglich.

Wofür die Österreicher unterschreiben

Mit dem "Don't Smoke"-Volksbegehren sollen die Pläne der schwarz-blauen Bundesregierung verhindert werden, ein bereits mit Zustimmung der ÖVP verabschiedetes generelles Gastro-Rauchverbot zu kippen. Dieses sollte eigentlich ab Mai gelten. Schon gestern, Donnerstag, gab es wegen des Andrangs Probleme mit den Servern.