Nach Streit um FrauenbeauftragteSchwarz-Blau in Graz zieht Frauenthema an sich

Polit-Streit: Schwarz-Blau verlängert die Frauenombudsstelle - gegen den Willen der Frauenstadträtin von den Grünen.

ÖVP-Klubchefin Daniela Gmeinbauer, Gabriele Metz von der Ombudsstelle, FPÖ-Frauensprecherin Claudia Schönbacher © Gerald Winter-Pölsler
 

Knalleffekt im Grazer Rathaus: In einer eilig einberufenen Pressekonferenz verkündet die schwarz-blaue Rathaus-Koalition die Verlängerung der Frauenombudsstelle. Wie das formal genau geregelt wird, wird erst entschieden, sagen ÖVP-Klubchefin Daniela Gmeinbauer und FPÖ-Frauensprecherin Claudia Schönbacher.

Was diesen Vorstoß so brisant macht: Das passiert gegen den expliziten Willen der eigentlich zuständigen Stadträtin Tina Wirnsberger. Schwarz-Blau regiert damit in ein fremdes Ressort hinein. "Wir haben monatelang verhandelt, jetzt ist es Zeit, die Sache selbst in die Hand zu nehmen", argumentiert Gmeinbauer. Und Schönbacher gesteht, dass es nicht ideal ist, "aber in dem Fall stehe ich dazu, weil es wichtig für die Gesellschaft ist."

Wirnsberger hatte ja bereits im Oktober 2017 angekündigt, die Frauenombudsstelle nicht zu verlängern und stattdessen die Unabhängige Frauenbeauftragte wieder einzuführen. Dieses Vorhaben, für das es eine Mehrheit im Gemeinderat braucht, hat die ÖVP gestern abgesagt. Es wäre die Umkehr jener Weichenstellung gewesen, die 2014 die damalige SPÖ-Frauenstadträtin Martina Schröck getroffen hatte.

Inhaltlich argumentieren Gmeinbauer und Schönbacher ihr Nein zur Unabhängigen Frauenbeauftragten mit der Rolle des Frauenrates. Dieses Gremium - eine Vereinigung von mehr als 50 Fraueneinrichtungen, von der Gewerkschaft bis zur Caritas - ist aus ihrer Sicht in der derzeitigen Form nicht mehr zeitgemäß. Und Frauenrat und Unabhängige Frauenbeauftragte haben in der Vergangenheit und hätten auch in der Zukunft eng zusammenarbeiten sollen.

Für Frauenstadträtin Wirnsberger ist das "alles nur mehr absurd". Sie wird die Verlängerung der Ombudsstelle jedenfalls nicht aus ihrem Frauenbudget bezahlen

Kommentare (2)

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helga.zuschrott
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wird ja immer autoritärer das ganze!

nagl ist schon zu lange an der macht!

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Mein Graz
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Der König von Graz.

Alles muss nach seiner Pfeife tanzen. Und tut das wer nicht, dann pfuschen wir ihm einfach in sein Ressort.
Wie erst bei Fr. Kahr, jetzt bei Fr. Wirnsberger.

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