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PolitikEklat: Warum es in Frohnleiten brodelt

ÖVP verließ die Gemeinderatssitzung. SPÖ-Kandidat Jörg Kurasch wurde als Vize-Bürgermeister nicht angelobt.

ÖVP: Hektische Suche nach dem richtigen Rechtstext
ÖVP: Hektische Suche nach dem richtigen Rechtstext © (c) Foto: S. Ullrich - Frohnleiten - info@fotoullrich.com
 

Die Frohnleitner Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend eskalierte. Nach einer 20-minütigen Pause, in der die ÖVP unter Bürgermeister Johannes Wagner hektisch in Gesetzestexten blätterte, verließ dieser mit seiner Fraktion den Saal - die Sitzung war beendet.

Auslöser war eine laut Wagner "überfallsartige Aktion" der SPÖ und der Liste Wir. "Plötzlich gingen drei Dringlichkeitsanträge ein: Es sollten zwei Ausschüsse aufgelöst und durch neue ersetzt werden und der Gesellschaftsvertrag der Gemeindebetriebe im Bereich des Aufsichtsrats maßgeblich geändert werden. Ohne vorherige Absprache und rechtliche Erkundigung geht so etwas aber natürlich nicht. Da muss man sich ja rechtlich informieren." Einzige Möglichkeit laut Wagner: "Wir mussten den Saal verlassen, so kam es zu keiner Beschlussfähigkeit."

Pikantes Detail am Rande: Der Ex-Bürgermeister der SPÖ, Jörg Kurasch, wurde zwar als Gemeinderat angelobt, die Angelobung als Vize-Bürgermeister musste nun aber verschoben werden.

Streit um "Vize"

Hintergrund dazu: Der bisherige "Vize" Jürgen Jaritz beendete vor wenigen Wochen seine Polit-Laufbahn. Als Nachfolger bestimmte die SPÖ den einstigen Bürgermeister Kurasch. Dies stieß bei der ÖVP allerdings auf Kritik, denn vor zwei Jahren wurde ein Arbeitsübereinkommen beschlossen - mit dem Zusatz, dass sich die SPÖ auch personell erneuert. Kuraschs Rückkehr auf die Polit-Bühne wurde also als Affront gewertet.

Der Auszug der ÖVP aus dem Gemeinderat könnte ein Nachspiel haben. Dem Vernehmen nach wird sogar eine Amtshaftungsklage gegen  Bürgermeister Wagner erwogen.

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