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Analyse

Das leise Knirschen im Gebälk

Hartberg, Murkraftwerk, Überläufer: Die SPÖ-ÖVP-Koalition im Land muss derzeit besonders viele Konfliktherde löschen.

Michael Schickhofer, Hermann Schützenhöfer
Michael Schickhofer, Hermann Schützenhöfer © Ballguide
 

In Hartberg ist die Koalition zwischen ÖVP und SPÖ zerbrochen. In der Bundesregierung hat man fünf Tage mit rot-schwarzen Ehestreitigkeiten verbracht. In Graz biegt der Gemeinderatswahlkampf in die Zielgerade, wobei die ÖVP den Ex-SPÖ-Klubchef abgeworben hat. Nur in der Landespolitik herrscht zwischen SPÖ und ÖVP ungetrübte Harmonie wie seit Jahren.

Kommentare (2)

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vanhelsing
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Gesetzgebung

Ist Österreich zu GROß für ein EINHEITLICHES Jugendschutzgesetz oder Tierschutzgesetz oder Jagdgesetz oder Rauchergrsetz usw............! Da wird immer von Reformen gesprochen, aber es passiert nichts!!

Windstille
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Daumen runter ...

... kommt wahrscheinlich von einem, der auf einem Sessel sitzt, der leicht einzusparen wäre. Beginnend beim Jugendschutzgesetz könnte vieles vereinheitlicht und somit auch vereinfacht werden. Wie zum Beispiel auch die verschiedenen Verkehrsverbünde in Österreich, von denen es gleich sieben gibt. Einzig Wien, Burgenland und Niederösterreich arbeiten hier im Verbund VOR zusammen - und siehe da, das Top-Ticket kostet für Schüler und Lehrlinge Euro 60,-, während es z.B. in der Steiermark Euro 104,- kostet. Die einen dürfen für Euro 60,- in drei Bundesländern fahren, die anderen nur in einem und das fast um das doppelte Geld ... Aber alle sind Österreicher ...
Fährt ein Wiener nach Schladming, reicht die Vignette. Fährt ein Grazer nach Schladming, muss er noch zusätzlich Tunnelmaut bezahlen, wenn er nicht über Bruck fahren will. Es gibt noch viele andere Beispiele - wenngleich Schickhofer nicht zu bedenken scheint, dass gerade diese Vielzahl an verschiedenen Gesetzen viele Arbeitsplätze sichert. Er sollte sich auch fragen, wohin er im Falle einer Vereinfachung die überlüßigen Beamten setzt - in der AK werden nicht alle Platz haben ...