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Schützenhöfer vs. Schwarz

Steirische Spitalsreform: alter Zwist mit neuen Rollen

Landeshauptmann Schützenhöfer (ÖVP) will nicht mehr auf regionale Widerstände Rücksicht nehmen. SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz reagiert via Facebook: "Kein 'Drüberfahren'".

SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz reagierte auf Facebook © APA/Scheriau
 

Ein Tag vor der gemeinsamen Präsentation der Bilanz über das erste Jahr der neuen schwarz-roter Koalition in der Steiermark sind dunkle Wolken über der Zusammenarbeit aufgezogen. Das Zwist-Thema ist kein neues, denn es geht um die Spitalsreform. LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP) will nicht mehr auf regionale Widerstände Rücksicht nehmen, die SPÖ ist gegen ein "Drüberfahren".

Schon vor sechs Jahren war besonders um einen Spitalstandort, nämlich die Chirurgie in Bad Aussee, ein Streit in der damaligen Koalition ausgebrochen. Diesmal haben die Parteien aber die Rollen getauscht: Schützenhöfer sagte am Mittwoch in einem ORF Steiermark-Interview, dass man in den Regionen das Florianiprinzip überwinden müsse - "auch gegen Widerstände". Auch der Bund soll mitreden und bundesländerübergreifend mitplanen: "Auch in dem Sinne, dass der Bund Einspruchskompetenzen bekommt", wurde der LH zitiert.

Facebook-Kommentar

Während vor sechs Jahren der rote LH Franz Voves für die Schließung der Chirurgie in Bad Aussee war und Schützenhöfer sich - damals noch als Stellvertreter - dagegen stellte, bekommt der ÖVP-Obmann nun als Landeshauptmann Gegenwind aus den Reihen der Sozialdemokraten. Klubobmann Hannes Schwarz reagierte in einem Facebook-Eintrag Mittwochvormittag überrascht auf die "unabgestimmten Aussagen des Koalitionspartners".

Die Aussagen zur Gesundheits- und Spitalsreform seien nicht nachvollziehbar: "Solange ich kein detailliertes Konzept kenne, gibt es mit der Sozialdemokratie überhaupt keine Standortdebatte. Wir wollen die beste Gesundheitsversorgung für unser Land und sind bereit alles für diese zu tun. Eine Schließungsdebatte ist daher aus meiner Sicht nicht zielführend", so Schwarz.

Kein 'Drüberfahren'

Die SPÖ stehe zu ihren Regionen und mit ihr werde es "keinesfalls ein 'Drüberfahren' geben", hieß es in dem Beitrag, der zu Mittag bereits wieder gelöscht war. Die steirischen Roten seien bereit, "die Gesundheitsversorgung in der Steiermark neu aufzustellen, indem man die Notfallversorgung durch einen vermehrten Einsatz von Notarzt-Hubschraubern optimiert, Praxisgemeinschaften stärkt und vermehrt auf tagesklinische Eingriffe setzt. In Mariazell und Eisenerz sollen dazu Vorzeigeprojekte entstehen." Es sei notwendig, die Denkansätze der KAGes zur Optimierung der Spitalstruktur mit den Regionen zu diskutieren und gemeinsame Lösungsansätze zu finden.

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Drüberfahren ist nicht regieren

Schon bei der Bezirks-u. Gemeindereform gab es Qualitätsdefizite in der Umsetzung, an die man sich jetzt wieder erinnert. Denn neben wirklich überzogenen provinzpatriotischen Reaktionen gab es auch sachlich gut begründete Einwände, die leider vom Regierungstisch gewischt wurden.
So weiß man in der Bevölkerung um Notwendigkeit von Reformen, hat aber in die steirische Umsetzungsqualität zu recht wenig Vertrauen.

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cantfox
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Landeskrankenhaus Bad Aussee

Die SPÖ wollte mit der Unterstützung von 2 Landtagsabgeordneten der Grünen das Landeskrankenhaus Bad Aussee schliessen. Die ÖVP hat mit der Unterstützung der weiteren Oppositionspolitiker dieses Vorhaben der SPÖ im Landtag Steiermark verhindert.

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cantfox
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Drüberfahren

Die SPÖ hat im Rahmen der Gemeindestrukturreform gegen den Willen der Gemeinden und deren Bevölkerung die Gemeinden zusammengelegt.

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mike68
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Politische Interessen

1. Wenn man die politischen Eigeninteressen einmal hinten an stellen würde, dann wäre die Sache schon etwas einfacher.
2. Wenn die Politik dann einmal die echten operativen Experten befragen würde, dann wäre das der nächste wunderbare Meilenstein.
3. Wenn die Politik dann die Informationen von den echten Experten wahr nimmt, dann sollte sie auf folgendes drauf kommen. Wir haben zwar die höchste Spitalsdichte, die meisten Ärzte in der EU, aber ein Arbeitszeitgesetz, dass auch die höchste Ärztedichte nicht kompensieren kann (hier erfolgt kein Angriff auf die Ärzte - schlicht EU-Wahnsinn). Das ist schon jetzt in den peripheren Krankenhäusern kaum mehr zu halten -> Kurze Info: Hauptproblem Nr. 1!
4. Von welchen Praxisgemeinschaften wird hier geredet? Woher nehmen!? Wer soll die besetzen? Gibt es schon ein Konzept mit den niedergelassenen Bereichen oder nur reden, reden und reden?
5. Da nun u.a. auch Geld die Welt regiert, sollte zum Schluss dann auch noch wirtschaftlich gedacht

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wiewaswer
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"Schützenhofer auch gegen Widerstände"

Das kommt mir bekannt vor:
Erst die Gemeindezusammenlegungen teilweise mit drüberfahren, jetzt die sogenannte Spitalsreform auch gegen Wiederstände.
Mir san Mir!!!
Wie lange noch?

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StockBoss
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Es macht natürlich Sinn

die Krankenhausstrukturen an das 21. Jahrhundert anzupassen! Ist ein LKH dafür da um einen Bürgermeister mächtig erscheinen zu lassen (ich bin wichtig da in meiner Gemeinde ein LKH steht), oder soll ein LKH die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung best möglich sicherstellen.

Es wird wohl eher zweiteres sein, obwohl die Ortskaiser so tun als würde es nur um sie und ihre Machtambitionen gehen...

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Es macht aber keinen Sinn, Standorte zu schließen bevor man nicht darüber diskutiert, wie man das gesamte Gesundheitssystem reformieren will.

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StockBoss
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Re:

Und warum glauben sie nicht, dass schon lange Gesundheitsexperten an so einem Masterplan arbeiten? Was ich gehört habe läuft das natürlich schon lange, alles andere wäre ja auch sinnlos.

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