AccessControl ac = AccessControl.getAccessControl(request);

Steiermark, Kärnten

Obskure Gruppe verweigert Zahlung der Kfz-Steuer

Briefe, in denen Kunden ankündigen, fürs Auto keine Steuer mehr zu zahlen, sorgen derzeit bei Versicherungen für Stirnrunzeln. Dahinter steckt eine sektenartige Gruppe, die nicht zum ersten Mal für Verwirrung sorgt.

Jetzt weiterlesen mit unserem Digitalabo

Gratis testen

    Ihr Testabo beinhaltet:

  • Alle Kleine Zeitung Plus Artikel
  • Tägliches E-Paper
  • Zugriff auf die Smartphone App
  • Test endet automatisch nach 4 Wochen
Steuern seien illegal, argumentieren die Verweigerer schriftlich © Christian Penz
 

Die Briefe trudeln bei den Versicherungen unabhängig voneinander ein, sind sich in Wortlaut und Form aber allesamt ähnlich. Der versicherte Autobesitzer gibt darin bekannt, künftig nur noch den reinen Netto-Versicherungsbeitrag zu bezahlen, nicht mehr die ebenso fällige motorbezogene Versicherungssteuer. Begründung: Österreich sei in Wahrheit kein Staat, das Finanzamt damit keine Behörde, jegliche Steuereintreibung damit illegal. Es folgen die Bekanntgabe der eigenmächtig festgesetzten neuen Prämienhöhe und freundliche Grüße.

Kommentare (21)

Kommentieren
schadstoffarm
6
3
Lesenswert?

wer einen Personalausweis hat

ist Personal der Firma Österreich. Wer eine Führerschein hat darf in Deutschland den Führer machen.

Antworten
sistra
2
8
Lesenswert?

Diese Gruppe ist interessengeleitet,

ihre wirren Argumenten (Österreich ist eine Firma, der Staat existiert nicht, Gemeinden können keine Gründungsurkunde vorlegen usw.) haben nur das Ziel sich einer Zahlungsverpflichtung zu entziehen! Dagegen muss der Staat klar vorgehen.

Antworten
a50074f391ede7d011a88ba244051be9
0
0
Lesenswert?

...Interessen sind wohl wirklich nur die bestehenden Zahlungsverpflichtungen...

...da hilft wahrscheinlich nur Kennzeichendemontage... / Führerschein weg / ...Pensionsleistungen / Geldleistungen des Staates entziehen, etc...

Wenn sie den Staat / das Land / die Gemeinde wo sie geschützt leben, nicht anerkennen, dann sollen sie sich doch irgendwo in der Welt ein Platzerl suchen, wo sie unter sich sein können und sich auch nicht gegenseitig stören können...!
Sibirien oder evtl. die Sahara bieten sich an...
Aber da wollen sie ja nicht hin, entweder zu kalt , oder zu heiß und unsicher...

Antworten
schadstoffarm
4
4
Lesenswert?

äh nein

es ist tiefstes Unverständnis der Institutionen die auch von unseren Bürokraten nicht immer verstanden werden. Im Prinzip ist es ein practical joke um diese absurd erscheinen zu lassen. Die Legitimation eines Staates war immer problematisch, mittlerweile haben sich die meisten aber "daran gewöhnt".

Antworten
the_critic
0
10
Lesenswert?

Reichsbürger

In Deutschland nennt man Leute von diesem Schlag Reichsbürger. In Brandenburg gibt es schon eine eigene Broschüre, wie man sich ggb. solchen Leuten verhalten soll.

Antworten
AIRAM123
3
24
Lesenswert?

Die Oststeiermark

... Eine Hochburg dieses Unsinns! Die Leute verkaufen ihre Landwirtschaften und melden die Kinder von der Schule ab... In der Bevölkerung verbreiten sich Gerüchte, dass das alles durchgeht... Das man keine Steuern mehr zahlen muss und und und. Die Leute glauben jeden Sch... der von denen verbreitet wird. Die Folgen für Menschen, die mit dieser Sippe was zu tun haben (egal ob freiwillig oder unfreiwillig oder zwangsweise - zb Familie ) sind schwerwiegend. Empfehle hier den Behörden mit voller Klarheit und Härte vorzugehen - die Menschheit ist im Moment äußert zugänglich für jegliche Art von Hirngespinsten - sei es politisch, religiös oder wirtschaftlich.

Antworten
paulrandig
3
11
Lesenswert?

Bitte nicht so eng sehen!

Nicht nur in der Oststeiermark glauben Leute gerne, was sie gerne glauben möchten.
Es ist die Natur der Rattenfänger, den Leuten das vorzusetzen, was sie insgeheim immer schon glauben, es aber alleine nicht zugeben wollten.
Populisten, Sekten, aber auch soziale Medien mit ihren Empfehlungen funktionieren genau so:
Finde die Interessen der Leute heraus, verstärke sie und steck' sie in eine Rückkoppelungsschleife, wobei du sie immer sehen lässt, dass sie nicht alleine sind, so absurd ihre Ansichten auch sein mögen. Damit schaffst du einen derart starken Glauben, dass sie davon überzeugt sind, ihre kleine Gruppe allein kenne die Wahrheit und alle anderen seien Verschwörer, "Lügenpresse" etc.

Antworten
checker43
6
26
Lesenswert?

Ich würde

ihnen schreiben, dass sie unverzüglich das Firmengelände verlassen sollen. Die Rechnung für die Benützung der firmeneigenenen Straßen und Schulen wird ihnen zugesendet.

Antworten
AIRAM123
2
11
Lesenswert?

Re: Ich würde

... Auch für Krankenhaus und Arztbesuche und die Nutzung jeglicher Infrastruktur

Antworten
sistra
4
18
Lesenswert?

Vollkommen wirre Argumente

die nicht einmal die Anhänger dieser Gruppe verstehen beschäftigen in unserem Rechtsstaat die Behörden. Dieser Bewegung die den österreichischen Staat und seine gesamte Rechtsordnung nicht anerkennt sollte möglichst rasch Einhalt geboten werden.

Antworten
boyle
6
18
Lesenswert?

was soll mann mit solchen

dummköpfen machen. mein vorschlag: führerschein wegnehmen.

Antworten
UHBP
3
17
Lesenswert?

@boyle

Wenn man allen Dummköpfen die auf unseren Straße unterwegs sind den Führerschein weg nimmt, hätten wir mit Sicherheit keine Verkehrsprobleme mehr.

Antworten
83f14c8b85e16a34ec464d8c8c38c5a1
1
18
Lesenswert?

@boyle

Nein, denn dazu besteht wahrscheinlich keine rechtliche Möglichkeit. Dummheit ist nicht strafbar.
Viel mehr straft man m.E. nach, wenn tatsächlich die Nummerntafeln weg sind. Denn es hilft auch kein FS, wenn man keinen fahrbaren Untersatz mehr hat.

Antworten
283940819d50dc1977124e14c9f53572
1
9
Lesenswert?

Das Problem ist....

....dass es denen wurscht ist, wenn man ihnen Führerschein oder Kennzeichen wegnimmt, da sie ihrer Meinung nach weder das eine noch das andere benötigen, um auf den Straßen der "Firma Österreich" zu fahren...
Mittlerweile fahren eh schon einige herum, die selbstgebastelte Kennzeichen wie MT-STAAT1 am Auto haben...

Antworten
83f14c8b85e16a34ec464d8c8c38c5a1
1
4
Lesenswert?

@Maajaa

Dann muss man sie zur Kasse bitten, denn sie betreten ja "firmeneigenen" Boden und benützen "firmeneigene" Anlagen.

Wenn ich eine Firma habe - und die behaupten ja, dass es keinen Staaten gibt, denn Staaten sind Unternehmen - erlaube ich ja auch keinem, meine Einrichtungen ohne Gegenleistung zu nutzen!

Antworten
Bürger0816
15
2
Lesenswert?

Firma Österreich lt. UPIK

L Eingetragener Firmenname Republik Österreich
Nicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil
L D-U-N-S® Nummer 301411641
L Geschäftssitz z.H. Bundesministerium für Finanzen Joha
L Postleitzahl 1010
L Postalische Stadt Wien
Land Austria
W Länder-Code 040
Postfachnummer
Postfach Stadt
L Telefon Nummer 0153115-0
Fax Nummer
W Name Hauptverantwortlicher Heinz Fischer
W Tätigkeit (SIC) 9199

Bitte um Kommentare, ob dies falsch ist, bitte KLZ nicht die Diskussion löschen..

Antworten
Cirdan
0
6
Lesenswert?

Ja und weiter??

Klar, dass der Bund, Land und Gemeinden im Firmenbuch eingetragen sind! Sie führen ja auch marktbestimmte Tätigkeiten durch zB. bei der Beseitigung von Müll und Schei*e tritt eine Gemeinde als Entsorgungsunternehmen auf (wird in diesem Fall auch steuerlich anders behandelt zB. bei Investitionen in eine Kläranlage). Deswegen marktbestimmt, weil ein privates Unternehmen diese Dienstleistung auch anbieten kann und tlw. auch anbietet. Ich verstehe den Wirbel nicht, kenne aber genug Leute die eine sachliche Argumentation nicht verstehen (wollen)....

Antworten
paulrandig
0
3
Lesenswert?

Hm, jetzt die philosophische Frage:

Wenn die Firma Österreich im "Land Austria" sitzt - was ist dieses "Land Austria" dann? Wie ist es definiert? Nicht als Firmengelände, denn das muss ja per Definitionem IN einem Land liegen...

Antworten
vertico1
0
16
Lesenswert?

das ganze Hirngespinnst nur weil Österreich eine D-U-N-S Nummer hat???

geht's noch?
Schon mal nachgedacht, dass die Republik Österreich nicht nur Hoheitsrechtliche Aufgaben durchführt sondern auch privatwirtschaftliche?

Antworten
sistra
0
15
Lesenswert?

Ich lach mich krumm

über so viel Unsinn der von dieser Gruppe verbreitet wird.

Antworten
10c8a22ba9aa47141ec9f5ca102197cc
0
0
Lesenswert?

Wenn sie

Zum Beispiel als Bürgermeister direkt betroffen wären würde ihnen das Lachen vergehen.

Antworten