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Leichte SpracheRussland: Nawalny-Organisationen nun endgültig verboten

Alexej Nawalny ist ein Kritiker der russischen Regierung. Er ist in Haft. Nun gibt es ein neues Gesetz in Russland. Nach diesem dürfen Nawalnys Unterstützer bei der Parlaments-Wahl im Herbst nicht mehr antreten.

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Alexej Nawalny © APA
 

Mehrere Organisationen von Alexej Nawalny wurden in Russland nun endgültig verboten. Es handelt sich um Organisationen, die Alexej Nawalny gegründet hat oder die ihn unterstützen.
 
Alexej Nawalny ist selbst Russe. Und er ist ein Kritiker der russischen Regierung und des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Im letzten Jahr überlebte Alexej Nawalny einen Gift-Angriff nur knapp. Als er von der Behandlung in Deutschland nach Russland zurückkehrte, wurde er sofort verhaftet. Er wurde zu einer Strafe in einem Straf-Lager verurteilt. Außerdem bekam er auch noch eine Geld-Strafe. 

Organisationen verboten

Es gibt ein neues Gesetz in Russland. Dieses verbietet sämtlichen Organisationen bei den Parlaments-Wahlen im Herbst anzutreten. Bei Parlaments-Wahlen werden die Volks-Vertreter gewählt. So ist es auch den Organisationen und Unterstützern von Alexej Nawalny nicht erlaubt, bei der Parlaments-Wahl im Herbst anzutreten. Das neue russische Gesetz wurde von vielen Staaten kritisiert, auch von der EU. 

Viele Folgen 

Auch anderes ist für die Unterstützer Nawalnys ab sofort verboten. Unter anderem dürfen sie keine öffentlichen Versammlungen organisieren. Das russische Gericht beschloss außerdem, das Vermögen der Nawalny-Stiftung in Staats-Eigentum umzuwandeln.
 
Alexej Nawalny selbst kritisierte in einem Instagram-Beitrag, dass der Gerichts-Prozess nicht öffentlich stattfand. Gleichzeitig ruft er seine Unterstützer dazu auf, sich nicht unterkriegen zu lassen. 

Die Anwälte von Alexej Nawalny wollen gegen die Verbote vorgehen und kündigten rechtliche Schritte an.




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