Budget im zweiten Versuch beschlossen

Das Budget der Regierung konnte erst beim zweiten Versuch beschlossen werden, weil dem Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) ein Fehler passiert war. Er hatte einige Nullen vergessen. Somit lag die Budget-Grenze nicht bei 102 Milliarden Euro, sondern lediglich bei 102.000 Euro. Das wäre ein um ein Vielfaches weniger Geld als gebraucht wird.

Aufgefallen ist der falsche Betrag dem Abgeordneten Jan Krainer (SPÖ). Das Budget ist sehr wichtig, weil die Regierung dort aufschreibt, in welchen Bereichen sie Geld ausgeben möchte. Die Regierung darf nicht mehr ausgeben als die Budget-Grenze angibt.

Nachdem der Fehler korrigiert worden war, ist das Budget heute in der Früh beim zweiten Versuch beschlossen worden. Die Regierung bedankte sich, dass dem Abgeordneten der Fehler aufgefallen ist.

Es ist viel über das Budget diskutiert worden. Zuerst wollte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) alte Zahlen angeben, ohne die Zusatz-Ausgaben wegen des Corona-Virus miteinzurechnen. Damit waren die anderen Parteien nicht einverstanden.

Verschiedene Meinungen zum Budget

Das zusätzliche Geld ist erst sehr spät von der Regierung zum Antrag hinzugefügt worden. Vor allem das hat die anderen Parteien gestört.
Die FPÖ und die NEOS sind überhaupt nicht damit einverstanden, was die Regierung mit dem Budget gemacht hat.

Aus diesem Grund ist ein Misstrauensantrag gegen Gernot Blümel eingebracht worden. Mit einem Misstrauensantrag kann ein Politiker von der Regierung abgewählt werden, man braucht aber eine Mehrheit im Nationalrat. Dies haben die Grünen und die ÖVP verhindert, sie haben gegen den Antrag gestimmt.

Die Parteien sind mit einigen Punkten des Budgets nicht einverstanden.

Corona-Krise kostet viel Geld

Das neue Budget kostet Österreich statt 82 Milliarden Euro um einiges mehr, nämlich 102,4 Milliarden Euro. Die zusätzlichen 20 Milliarden sind durch die Maßnahmen gegen das Corona-Virus entstanden. Bereits Ende April hatte der Finanzminister ein großes Minus berechnet und der EU gemeldet. Damals sagte er, dass das Minus für 2020 mehr als 30 Milliarden Euro beträgt.