Prozess gegen russische Menschenrechtsorganisation Memorial

Unter großer internationaler Anteilnahme hat in Moskau der viel kritisierte Prozess gegen die russische Menschenrechtsorganisation "Memorial International" begonnen. Bei der Verhandlung vor dem Obersten Gericht des Landes waren am Donnerstag auch mehrere ausländische Diplomaten anwesend, wie Medien unter Berufung auf das Gericht meldeten. So verfolgten Vertreter aus etwa 20 Staaten den Prozess vor Ort - Österreich wurde dabei nicht genannt. Der NGO droht die Auflösung.

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© APA/AFP
 

Vor dem Gebäude des Obersten Gerichtshofs versammelten sich Hunderte Menschen, wie Fotos in sozialen Netzwerken zeigen. Viele trugen schwarze Corona-Schutzmasken mit der Aufschrift "Memorial nicht verbieten". Die russische Justiz wirft Memorial wiederholte Verstöße gegen das Gesetz über sogenannte ausländische Agenten vor. Dieses sieht vor, dass Empfänger von Zahlungen aus dem Ausland als "Agenten" bezeichnet werden können. Memorial weigert sich, sich selbst so zu nennen. Die Menschenrechtler beklagen politische Verfolgung.

Die Ende der 1980er Jahre gegründete Gesellschaft beschäftigt sich insbesondere mit Menschenrechtsverletzungen des sowjetischen Regimes, sie setzt sich aber auch politische Gefangene der Gegenwart ein. Ihr drohendes Aus hatte in den vergangenen Wochen international Proteste ausgelöst. Kritik kam von der EU und zahlreichen westlichen Staaten. Zur Wort meldeten sich aber auch wissenschaftliche Fachgesellschaften im Ausland.

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