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Interesse an Befragung von "Ibiza-Detektiv" in U-Ausschuss

Die anstehende Befragung des Privatdetektivs Julian H. hat am Donnerstag für außergewöhnlich großes Medieninteresse im Ibiza-Untersuchungsausschuss gesorgt. Der mutmaßliche Drahtzieher des Ibiza-Videos, das die türkis-blaue Regierung platzen hatte lassen, wurde Anfang März nach Österreich ausgeliefert und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft. Vor allem die vom Video hauptbetroffene FPÖ erhofft sich von H. Antworten auf die Frage, wer hinter der Aktion steht.

© APA/HELMUT FOHRINGER
 

H. werden Erpressung und Drogendelikte vorgeworfen, für ihn gilt die Unschuldsvermutung. Der Privatdetektiv hatte bereits im deutschen Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Bilanzskandal ausgesagt.

Besonderes Interesse an der Befragung von H. hat natürlich die FPÖ, deren damalige Spitzenvertreter die "Hauptdarsteller" im Ibiza-Video sind. Fraktionsführer Christian Hafenecker erhofft sich Antworten auf die Frage, wer noch hinter der Videoproduktion gestanden ist, wie er vor der Befragung sagte und ob von anderer Seite Geld geflossen ist. Zudem betonen die Freiheitlichen weiterhin, dass H. - als angeblicher Informant des Bundeskriminalamts - der Polizei bereits 2018 von der Existenz des Videos erzählt haben soll.

Schon weniger als Opfer der Causa Ibiza sieht die ÖVP ihren ehemaligen Koalitionspartner. "Das Video zeigt, dass die FPÖ ganz einfach regierungsunfähig ist", meinte deren Fraktionsführer Andreas Hanger - und dies zum bereits zweiten Mal in der Geschichte der Republik. Auch bezüglich der Weigerung der blauen Fraktion, Schutzmasken gegen das Coronavirus zu tragen, attackierte Hanger die FPÖ.

Auch der nunmehrige Koalitionspartner der ÖVP, die Grünen, interessierte die Befragung des "Ibiza-Detektivs", zumal im Video über ein "Parallelsystem" gesprochen worden sei, das "teilweise auch umgesetzt wurde", befand der grüne Abgeordnete David Stögmüller. Aber auch SPÖ und NEOS erhofften sich einiges von diesem Ausschusstag.

Nach H. kommt der Direktor der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), Thomas Steiner, als Auskunftsperson an die Reihe. Er war unter Türkis-Blau Chef der Bundesfinanzierungsagentur (OeBFA) und soll vordringlich zum Beweisthema "Reform der Finanzmarktaufsicht (FMA)" befragt werden.

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