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Lange Haftstrafe für Südkoreas Ex-Präsidentin Park bestätigt

Sechs Monate nach der Verurteilung der früheren südkoreanischen Präsidentin Park Geun-hye zu 20 Jahren Haft wegen Korruption und anderer Vergehen ist das Urteil rechtskräftig. Das Oberste Gericht in Seoul verwarf am Donnerstag nach eigenen Angaben die von der Staatsanwaltschaft eingelegten Rechtsmittel gegen das Urteil in dem wiederaufgenommenen Verfahren gegen Park vom vergangenen Juli.

© APA (AFP)
 

Zudem bestätigte das Gericht eine Geldstrafe von 18 Milliarden Won (13,5 Millionen Euro). Damit ist der Prozess gegen die 68-Jährige, die bereits im Gefängnis sitzt, abgeschlossen. Solch ein Fall dürfe sich nie wiederholen, hieß es in einer Reaktion des Präsidialamts auf das Urteil. Der Fall müsse als "historische Lektion" dienen.

Die konservative Politikerin war während ihrer Regierungszeit in einen Skandal verwickelt, der das Land tief erschütterte und monatelange Straßenproteste zur Folge hatte. 2017 führte er zu ihrer Amtsenthebung durch das Verfassungsgericht. Später wurde Park verhaftet und wegen Machtmissbrauchs, Korruption, Nötigung und anderer Vorwürfe angeklagt.

In erster Instanz hatte Park zunächst eine Haftstrafe von 24 Jahren erhalten, die im August 2018 um ein Jahr erhöht wurde. Die Vorwürfe wies Park stets zurück. In einem getrennten Verfahren wegen Vorteilsnahme im Amt wurde sie zudem zu fünf Jahren Haft verurteilt. Sie soll illegal hohe Summen vom Geheimdienst angenommen haben. Beide Verfahren wurden in der Neuverhandlung im vergangenen Jahr zusammengezogen. Park konnte das Gefängnis seit 2019 nur zur Behandlung in einem Krankenhaus verlassen.

Insgesamt summieren sich jetzt die Strafen für Park auf 22 Jahre. Wegen Verstoßes gegen die Wahlgesetze war gegen sie eine weitere Freiheitsstrafe von zwei Jahren verhängt worden. Die Südkoreaner hatten die Tochter des früheren Militärdiktators Park Chung-hee Ende 2012 als erste Frau ins Präsidentenamt des Landes gewählt. Parks Nachfolger im Präsidentenamt ist der sozialliberale Moon Jae-in.

Auch Parks Amtsvorgänger Lee Myung-bak sitzt wegen Korruption eine langjährige Gefängnisstrafe ab. Im Oktober hatte das Oberste Gericht eine Haftstrafe von 17 Jahren bestätigt. Zuletzt wurde aus der regierenden Demokratischen Partei die Möglichkeit einer Begnadigung für beide Ex-Staatsoberhäupter ins Spiel gebracht. Der jetzige Präsident Moon hatte sich bisher nicht öffentlich dazu geäußert. Eine Begnadigung der beiden ist in der Bevölkerung umstritten.

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